Die Frau Minister hat damals gesagt, als ich ihr ein Zitat aus dem „Kurier“ vorgehalten habe: Sie werden doch nicht alles glauben, was in der Zeitung steht. – Das ist auch sehr bezeichnend dafür, wie die ÖVP hier handelt und draußen in den Medien – wenn man Ihnen glauben kann – agiert und was sie dort verlautbart. (Beifall bei der FPÖ.)
14.37
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter El Habbassi. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.37
Abgeordneter Asdin El Habbassi, BA (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich beginne, möchte ich im Namen meines Kollegen Georg Strasser die Gruppe aus dem fünften Jahrgang des Francisco Josephinums aus Wieselburg ganz herzlich begrüßen. Liebe Josephinen, liebe Josephiner, herzlich willkommen bei uns im Parlament! Schön, dass ihr hier seid. (Allgemeiner Beifall.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute über den Jugendbericht, und ich möchte in diesem Zusammenhang mit drei positiven Dingen beginnen.
Zum Ersten bin ich dankbar dafür, dass man bei der Erstellung dieses Jugendberichtes nicht nur quasi auf Studien, die ja zuhauf gemacht werden, Rücksicht genommen hat, dass man nicht nur sehr wertvolle Daten gesammelt hat, sondern dass man vor allem einem ganz wichtigen Kriterium, das wir Jugendsprecherinnen und Jugendsprecher hier im Haus immer wieder fordern, entsprochen hat, nämlich dass bei der Erstellung des Berichts auch junge Menschen und deren Sichtweisen einbezogen worden sind und dass sich diese Erkenntnisse über die Lebenswelten und die Realitäten der jungen Menschen in Österreich jetzt auch in diesem Bericht wiederfinden. – Dafür ein herzliches Dankeschön an die Frau Ministerin! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Julian Schmid.) Sie dürfen ruhig klatschen, denn es geht um die Interessen der jungen Menschen.
Ich finde es auch positiv, muss ich ganz ehrlich sagen, dass dieser Bericht erstmals nicht erst am Ende einer Legislaturperiode, wenn alles gelaufen ist und man dann quasi einen Rückblick hat, vorgelegt wird, sondern dass wir ihn während der Legislaturperiode bekommen, sodass wir jetzt noch knapp zwei Jahre Zeit haben, diese Daten als Basis für die zukünftige Politik heranzuziehen.
Warum ist das wichtig? – Wir haben oft damit zu kämpfen, dass das Thema Jugendpolitik als Jugendschutz gesehen wird, im Zusammenhang mit gewissen Bestimmungen, die nur junge Menschen betreffen. Was aber gerade in diesem Bericht sehr stark zum Ausdruck kommt, ist – und ich werde später noch genauer darauf eingehen –, dass das Thema Jugendpolitik ein ganz, ganz breites ist und in ganz, ganz viele Bereiche – ob das die Wohnungspolitik, die Sozialpolitik, die Bildungspolitik ist – hineinspielt. Selbst beim Thema Pensionen werden wir, wenn wir uns die demografische Entwicklung anschauen, sehen, welch große Auswirkungen es hat. Das heißt also, dass der Grundstein, den wir jetzt in der Jugendpolitik setzen, die Basis für die Ergebnisse unserer Politik in der Zukunft ist. Deswegen freut es mich, dass es diesen Bericht gibt und dass wir ihn heute besprechen.
Jetzt möchte ich auf die inhaltlichen Details eingehen. Ich habe es als sehr spannend empfunden, dass gleich zu Beginn dargelegt wird, wie viele junge Menschen zwischen 10 und 29 Jahren es in Österreich überhaupt gibt. Das sind ungefähr zwei Millionen junge Menschen, die in der tagtäglichen Politik, sage ich einmal, von einigen wenigen Jugendsprechern repräsentiert werden, weil manche älteren Semester so vorausschauend sind, auch junge einzubinden. Ich danke allen, die das bereits tun, und
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