Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll165. Sitzung / Seite 132

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lebt, wird man weder in der Schule noch im Leben irgendwie erfolgreich sein können. Nein, vielmehr noch, man wird niemals Teil der Gesellschaft sein können, solange man deren Sprache nicht gut kann.

Natürlich haben neben der Politik auch die Eltern eine große Verantwortung. Wie sollen die Kinder die Sprache erlernen – richtig erlernen! –, wenn man sie nicht einmal zu Hause spricht? Wir haben die Situation, dass jedes vierte Kind zu Hause nicht Deutsch spricht. Das ist in Wien sogar noch schlimmer, denn da spricht jedes zweite Kind zu Hause nicht Deutsch. Es gibt keinerlei Integrationsbemühungen von zu Hause aus. Für diese Menschen braucht es daher endlich irgendeine Form der Konsequenz. (Beifall bei der FPÖ.)

Aber nicht nur zu Hause, auch in der Schule sprechen die Kinder untereinander nicht Deutsch. Es gibt in Wien teilweise Schulklassen mit einem Ausländeranteil von 90 Pro­zent, wo vom Deutschsprechen oder von einer gelungenen Integration überhaupt keine Rede mehr sein kann, denn jeder weiß: Solange der Ausländeranteil in einer Klasse gering ist, ist Integration möglich, sobald der Ausländeranteil über der Hälfte liegt, ist Integration nicht mehr möglich. Daher wäre es zum Beispiel dringend notwendig, Deutsch in der Schulpause verpflichtend einzuführen. – Auch eine Forderung, die wir schon seit Jahren aussprechen. (Beifall bei der FPÖ.)

Wo landen viele dieser Jugendlichen ohne Deutschkenntnisse und ohne Ausbildung? – Sie landen anscheinend in Jugendbanden. Wie nämlich auch in diesem Bericht steht, kommt es in allen Teilen Österreichs vermehrt zur Bildung von ausländischen Jugend­banden und damit auch zu vielen brutalen Übergriffen vor allem auf Österreichs Bahnhöfen. Doch was macht die Politik? – Sie schweigt. Der Justiz und auch der Exekutive sind teilweise die Hände gebunden.

Man erinnert sich in diesem Zusammenhang auch an die Wiener Studie über die Radikalisierung der Jugend, die vor einem Jahr herausgekommen ist und die aufge­zeigt hat, dass viele junge Muslime eine hochexplosive und radikale Einstellung haben. Ständig – und das stört mich besonders – stecken wir unsere Ressourcen in diese importierten Probleme, anstatt uns mit den Problemen der eigenen, der österreichi­schen Jugend zu beschäftigen. (Beifall bei der FPÖ.)

Aber kommen wir zurück zum Bericht: Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist natürlich ein wichtiges Thema – es gibt 76 000 junge Arbeitslose –, wir haben des Weiteren 400 000 jugend­liche Armutsgefährdete und so weiter. Wir haben zahlreiche Probleme, doch anstatt betreffend diese Entwicklung gegenzusteuern, verfolgt diese Regierung noch zusätzlich eine gewaltige Schuldenpolitik auf Kosten der kommenden Genera­tionen, und das ist besonders zu kritisieren. Das ist, kurz gesagt, einfach unverant­wortlich, sehr geehrte Damen und Herren!

Zusammenfassend ist zu diesem Bericht zu sagen: Es ist ein Versagensbericht. Um eine positive Zukunft für die österreichische Jugend, für die nächsten Generationen sicherzustellen, ist ein Umdenken dringend notwendig. Dazu ist diese Regierung aber anscheinend nicht imstande, das hat sie mit dem hundertsten Neustart bereits mehrfach bewiesen. (Beifall bei der FPÖ.)

14.56


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


14.57.01

Abgeordneter Julian Schmid, BA (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Wir diskutieren jetzt den Jugendbericht, und ich möchte zunächst allen jungen


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