Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll169. Sitzung / Seite 49

tem. Wir liegen auf Platz zehn in Bezug auf die Kosten im Gesundheitsbereich – Platz zehn! Wir geben weniger aus als Deutschland und die Schweiz; jene Länder, mit de­nen wir uns gerne vergleichen. Dafür sind wir sehr gut.

Schopenhauer hat einmal gesagt: „Gesundheit ist gewiss nicht alles, aber ohne Ge­sundheit ist alles nichts.“ Ich bin zwar kein Philosoph, aber ich möchte auch mit 86 Jah­ren noch so gesund sein wie der Nobelpreisträger Kandel, der zu mir gesagt hat: Er­win, never give up!

In diesem Sinne: Wir werden in der Gesundheitspolitik nie aufgeben! (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Jarolim: Ich glaube, jetzt hast ein paar Patienten gewonnen! – Allge­meine Heiterkeit.)

10.40

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schimanek. – Bitte.

 

10.40.49

Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Frau Ministerin Rendi-Wagner! Hohes Haus! Auch ich möchte eingangs noch einmal die gute Zusammenarbeit mit unserer viel zu früh verstorbenen Frauenministerin Sabine Oberhauser hervorheben. Es herrschte wirklich immer ein sehr gutes Arbeitsklima mit Sabine Oberhauser. Ich denke, es ist für Sie, Frau Ministerin, natürlich ein sehr schweres Erbe, das Sie jetzt antreten, da Sie ja auch in Ihrer berufli­chen Beziehung mit Frau Oberhauser sehr eng zusammengearbeitet haben, aber ich bin auch guter Hoffnung, dass wir diesen Konsens, den wir mit unserer ehemaligen Frau­enministerin gefunden haben, nämlich auf sehr sachlicher Ebene auch kontroversiell zu diskutieren, beibehalten können.

Der Zeitpunkt für Ihre Amtseinführung war sehr gut gewählt. Herr Bundeskanzler Kern sagt ja, 95 Prozent der neuen SPÖ-Politik machen Inszenierung aus, also: Amtseinfüh­rung am Weltfrauentag, das war eine gute Inszenierung! Ich hoffe trotzdem, dass wir ei­nen sehr ergebnisorientierten Zugang in der Frauenpolitik haben.

Ihr Hauptfokus ist, wie Sie heute schon erwähnt haben, gleicher Lohn für gleiche Ar­beit. An diesem Thema haben sich schon sehr viele Frauenministerinnen und ein -mi­nis­ter – es gab ja auch einmal einen Mann in dieser Funktion – die Zähne ausgebis­sen. Kollegin Gisela Wurm hat schon erwähnt, wir haben auf Frauensprecherinnenebe­ne schon einmal versucht, die Präsidenten von Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Vertreter aus dem Sozialministerium zu einer großen Runde im Gleichbehandlungsaus­schuss zu laden, und damals war für mich schon bezeichnend, dass die Präsidenten nicht selbst gekommen sind, sondern ihre Vize geschickt haben. Das allein schon war für mich und, wie ich glaube, auch für einige meiner Kolleginnen ein Zeichen dafür, dass die Wertschätzung der Frauenpolitik auf gewisser Ebene nicht so sehr gegeben ist.

Das differenzierte Lohnsystem mit Gehaltseinstufungen, Vordienstzeiten, Unterbrechungs­zeiten, das wir in Österreich haben, ist natürlich schwierig. Es wird spannend werden: Die Frauensprecherinnen fahren Anfang April gemeinsam mit der Präsidentin nach Is­land, denn Island hat beschlossen, ein neues System einzuführen, um die Gehalts­schere zu schließen. Ich bin gespannt, was wir dort hören werden, wie sie das machen wollen. Was ich bisher gehört habe, war mir doch zu wenig, um es beurteilen zu kön­nen, aber vielleicht ist es ein Ansatz. Sollten Sie, Frau Ministerin, auch noch nichts da­von gehört haben, könnten Sie uns auch begleiten, vielleicht wäre es auch für Sie in­teressant. (Abg. Gisela Wurm: Wir werden dann berichten, liebe Kollegin!) – Wir sind ja dabei, aber vielleicht kann die Frau Ministerin mitfahren. Ich weiß ja nicht, ob es mög­lich ist.

Wie Kollegin Glawischnig heute schon erwähnt hat, ist natürlich der Mindestlohn ein wichtiger Beitrag, weil gerade Frauen in jenen Bereichen arbeiten, in denen niedrig ent-