Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll169. Sitzung / Seite 110

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nach dem Motto: Aus einem Schilling – den wir damals noch als Währung hatten – mach zwei Schilling!, eine Investition in den Eurofighter wird doppelt zurückkommen.

Man wird sich die Aussage von Gianfranco Lande aus dem Jahre 2011 noch einmal an­schauen müssen, der ja in Wirklichkeit auch dazu beigetragen hat, dass hier große Stei­ne ins Rollen gekommen sind, und der dazu beigetragen hat, dass das Netzwerk von Vector Aerospace im Gegensatz zum Eurofighter zum Auffliegen gebracht wurde. Man wird sich den Vergleich, den sogenannten Darabos-Vergleich, anschauen müssen. Man wird die zeitliche Abfolge der Dinge, die damals passiert sind, in den Zusammenhang stellen müssen: Wann wurden die Vergleichsverhandlungen begonnen? Wann wurde die Taskforce eingesetzt? Wann hat der Untersuchungsausschuss I geendet? Wann wur­den die Detailvereinbarungen unterschrieben?

Man wird sich die Förderverträge, die heute auch schon genannt wurden, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem SK Rapid Wien anschauen müssen. Man wird sich an­schauen müssen: Hat es Scheingeschäfte gegeben, die dann als Gegengeschäfte be­wertet wurden? All das gilt es zu hinterfragen – ohne Rücksicht auf die Person, ohne Rücksicht auf deren politische Zugehörigkeit, deren soziale Stellung oder deren berufli­che Stellung!

Dafür stehen wir Freiheitliche, und wenn am Ende des Tages herauskommt, dass die Republik und die Steuerzahler dadurch Geld zurückbekommen, dann war es auch rich­tig, diesen Untersuchungsausschuss einzusetzen, und dann war dieser Einsatz auch ganz einfach vonnöten. (Beifall bei der FPÖ.)

14.30


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Doppler. – Bit­te, Herr Abgeordneter.

 


14.30.22

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minis­ter! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Bundesheer steht außer Fra­ge, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Luftraumüberwachung, und das ist mir ein großes Anliegen. Die Causa Eurofighter wird ein weiteres Mal aufgerollt. Un­tersucht und aufgeklärt werden sollen die Jahre von Anfang 2000 bis Ende 2016. Be­ginnen sollen die Untersuchungen mit dem Vergleich von 2007 unter dem damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos. Dieser Untersuchungsausschuss zur Causa Eu­rofighter ist der zweite, denn bereits von Herbst 2006 bis Sommer 2007 untersuchte ein Untersuchungsausschuss diese Angelegenheit.

Nun dürfte sich die politische Aufklärungsarbeit auf den 2007 vom damaligen Verteidi­gungsminister Darabos mit dem Jethersteller abgeschlossenen Vergleich konzentrie­ren. Es ist vollkommen richtig, den gesamten Sachverhalt aufzuklären: Mit wem wurden welche Geschäfte – Scheingeschäfte! – abgeschlossen? Welche Postkastenfirmen wa­ren da im Spiel?

Es soll da laut dem nunmehrigen Verteidigungsminister ein Schaden von 1,1 Milliar­den € entstanden sein. Der 2007 abgeschlossene Vergleich mit dem Jethersteller habe der Republik Österreich viel Geld erspart, sagte der damalige Verteidigungsminister Da­rabos. Der nunmehrige Verteidigungsminister sagte, ein Schaden von 1,1 Milliarden stün­den im Raum. Da ist es wichtig, notwendig und richtig, dass es eine lückenlose Aufklä­rung in dieser Causa gibt. – Herzlichen Dank.

14.32


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schmid. – Bit­te, Herr Abgeordneter.

 


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