nach dem Motto: Aus einem Schilling – den wir damals noch als Währung hatten – mach zwei Schilling!, eine Investition in den Eurofighter wird doppelt zurückkommen.
Man wird sich die Aussage von Gianfranco Lande aus dem Jahre 2011 noch einmal anschauen müssen, der ja in Wirklichkeit auch dazu beigetragen hat, dass hier große Steine ins Rollen gekommen sind, und der dazu beigetragen hat, dass das Netzwerk von Vector Aerospace im Gegensatz zum Eurofighter zum Auffliegen gebracht wurde. Man wird sich den Vergleich, den sogenannten Darabos-Vergleich, anschauen müssen. Man wird die zeitliche Abfolge der Dinge, die damals passiert sind, in den Zusammenhang stellen müssen: Wann wurden die Vergleichsverhandlungen begonnen? Wann wurde die Taskforce eingesetzt? Wann hat der Untersuchungsausschuss I geendet? Wann wurden die Detailvereinbarungen unterschrieben?
Man wird sich die Förderverträge, die heute auch schon genannt wurden, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem SK Rapid Wien anschauen müssen. Man wird sich anschauen müssen: Hat es Scheingeschäfte gegeben, die dann als Gegengeschäfte bewertet wurden? All das gilt es zu hinterfragen – ohne Rücksicht auf die Person, ohne Rücksicht auf deren politische Zugehörigkeit, deren soziale Stellung oder deren berufliche Stellung!
Dafür stehen wir Freiheitliche, und wenn am Ende des Tages herauskommt, dass die Republik und die Steuerzahler dadurch Geld zurückbekommen, dann war es auch richtig, diesen Untersuchungsausschuss einzusetzen, und dann war dieser Einsatz auch ganz einfach vonnöten. (Beifall bei der FPÖ.)
14.30
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.30
Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Bundesheer steht außer Frage, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die Luftraumüberwachung, und das ist mir ein großes Anliegen. Die Causa Eurofighter wird ein weiteres Mal aufgerollt. Untersucht und aufgeklärt werden sollen die Jahre von Anfang 2000 bis Ende 2016. Beginnen sollen die Untersuchungen mit dem Vergleich von 2007 unter dem damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos. Dieser Untersuchungsausschuss zur Causa Eurofighter ist der zweite, denn bereits von Herbst 2006 bis Sommer 2007 untersuchte ein Untersuchungsausschuss diese Angelegenheit.
Nun dürfte sich die politische Aufklärungsarbeit auf den 2007 vom damaligen Verteidigungsminister Darabos mit dem Jethersteller abgeschlossenen Vergleich konzentrieren. Es ist vollkommen richtig, den gesamten Sachverhalt aufzuklären: Mit wem wurden welche Geschäfte – Scheingeschäfte! – abgeschlossen? Welche Postkastenfirmen waren da im Spiel?
Es soll da laut dem nunmehrigen Verteidigungsminister ein Schaden von 1,1 Milliarden € entstanden sein. Der 2007 abgeschlossene Vergleich mit dem Jethersteller habe der Republik Österreich viel Geld erspart, sagte der damalige Verteidigungsminister Darabos. Der nunmehrige Verteidigungsminister sagte, ein Schaden von 1,1 Milliarden stünden im Raum. Da ist es wichtig, notwendig und richtig, dass es eine lückenlose Aufklärung in dieser Causa gibt. – Herzlichen Dank.
14.32
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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