Und wie fliegt sie? – Sie fliegt natürlich nicht beispielsweise von Warschau nach Paris oder von Warschau nach London, sondern sie macht einen Zwischenstopp in Wien. (Zwischenruf des Abg. Kogler.) Und was passiert genau bei diesem Zwischenstopp? – Sie wird zweimal mit einer Strafsteuer belegt; andere Firmen fliegen direkt und zahlen gar nichts. Das einmal zu diesem Unsinn, dass das der AUA angeblich gar nicht schadet. Es schadet sehr!
Zweitens – damit kommen wir von der AUA zum Flughafen –: Wo landet denn die AUA? – In Wien! Und es gibt eine alte Regel, die nicht jeder Parlamentarier kennen muss, aber zumindest diejenigen, die über Flugverkehr reden, sollten sie kennen: One carrier, one hub. Wenn also der Carrier Austrian Airlines in Wien abstirbt, dann stirbt binnen Kurzem auch der Flughafen. Und das schaue ich mir dann an, was in Wien passiert, wenn man von Wien nirgendwo mehr hinfliegen kann (Zwischenruf des Abg. Kogler), weil es die Austrian an diesem Standort nicht mehr gibt, weil sie irgendwo als Lufthansa in München oder Frankfurt oder sonst wo herumgondelt. (Abg. Willi: Weil da so viel Platz ist!)
Es gab ja bisher schon eine Abwanderung von Firmen, weil Wien in dieser Ostregion nicht mehr das Gelbe vom Ei ist. Muss man das noch zusätzlich verschärfen? Ich denke, der Wiener Bürgermeister weiß ganz genau, was er an diesen Firmen, an den Konzernen und all diesen Steuerzahlern hat, die hier ihre Standorte haben, die hier ihre Steuern und Abgaben zahlen – die Einkommensteuer und so weiter –, und deswegen ist es eigentlich ein Wahnsinn, eine Fluggastabgabe als Strafabgabe zu haben. Ich muss ehrlich sagen – Herr Kollege Jarolim wird es wissen, er ist ja der Anwalt der AUA –, diese Abgabe gehört möglichst bald komplett beseitigt.
Jetzt sage ich, warum wir das mit der zweiten Lesung gemacht haben: Das ist für die Kollegen von der Gewerkschaft, denn wenn wir jetzt diesen Antrag auf Halbierung ablehnen und sagen, null wäre besser, dann läuft wieder der Herr Schopf herum und sagt: Ihr habt das ja abgelehnt! – Er ist halt noch nicht so weit intellektuell entwickelt, dass er das alles erkennt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Daher sagen wir: Ja, wir werden bei diesem Antrag in dritter Lesung mitstimmen.
Herr Finanzminister, schaffen Sie diese unnötige Abgabe ab! Jeder Tag früher, an dem das passiert, ist ein guter Tag für Österreich. Sie fliegen ja auch nicht lust- und sinnlos in der Gegend umher, sondern es hat ja auch einen Sinn, wenn Sie ein Flugzeug besteigen. Nutzen Sie diese Chance! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
19.03
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Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter, ich muss Ihnen wegen Ihrer Aussage bezüglich einer intellektuellen Entwicklung einen Ordnungsruf erteilen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Deimek: Der Herr Schopf wird es genießen! – Abg. Kogler: Nicht wegen der Entwicklung, er hat ja gesagt: Nicht-Entwicklung!)
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Ich darf noch ergänzen, dass der eingebrachte Abänderungsantrag ausreichend unterstützt und ordnungsgemäß eingebracht ist und daher mit in Verhandlung steht.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten DI Gerhard Deimek, MMag. DDr. Hubert Fuchs und weiterer Abgeordneter
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