Sowohl die Geschichte als auch ein ausgeprägter Fremdenverkehr werden einen maßgeblichen Beitrag zur Erhaltung und zur Pflege der historischen Objekte leisten und damit deren Bestand sicherstellen. – Danke.
19.51
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünschen die Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 23: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das IAKW-Finanzierungsgesetz geändert wird, samt Titel und Eingang in 1414 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Nun gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 24: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die unentgeltliche Eigentumsübertragung von Liegenschaften und Mobilien des Bundes an das Land Salzburg erlassen und das Bundesimmobiliengesetz geändert wird, samt Titel und Eingang in 1565 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig. Somit ist der Gesetzentwurf auch in dritter Lesung angenommen.
Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 67, 75, 94 und 102 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 69, 98 und 99, 105 und 110 (1576 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen zum 25. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Schimanek zu Wort. – Bitte.
19.53
Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister Schelling – er geht gerade! Sehr geehrte Kollegen! Ich beziehe mich heute in meinem Redebeitrag auf die Bürgerinitiative des Vereins aktion leben betreffend „Fakten helfen! Einführung einer bundesweiten anonymisierten Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und Erforschung der Gründe/Motive dafür“.
Vorab möchte ich den Initiatoren einmal herzlich gratulieren. Mit weit über 50 000 Unterschriften ist diese Bürgerinitiative eine der erfolgreichsten der letzten Jahre. Ich begrüße es persönlich natürlich sehr, dass wir dieses Thema jetzt im zuständigen Fach-
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