Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll173. Sitzung / Seite 194

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Jahre geleistet haben, wird jetzt eigentlich links liegen gelassen. Man versucht jetzt wiederum, da ein bisschen herumzudoktern.

Ich sage Ihnen ehrlich: Dem können wir unsere Zustimmung nicht geben! Ich glaube, man hätte diesen Berufsgruppen, die über viele Jahre engagiert waren, die Möglichkeit geben sollen, sich selbst zu verwalten. Da schwingt aber immer die Angst mit, man könnte vielleicht einen neuen freien Berufsstand schaffen. Offensichtlich ergreift dann vor allem die SPÖ immer die Panik, denn sie denkt, freie Berufe seien etwas ganz Schlimmes, so etwas müsse abgeschafft werden. Das ist das Problem, und deshalb wird da jetzt permanent herumgedoktert.

Wir geben diesem Gesetz unsere Zustimmung nicht – vor allem aber deswegen, weil die Berufsgruppen dieses Gesetz massiv kritisieren! (Beifall bei der FPÖ.)

18.46


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hechtl. – Bitte.

 


18.46.51

Abgeordneter Johann Hechtl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Das Gesundheitsberuferegister-Gesetz wurde 2016 beschlossen, nunmehr haben wir eine weitere Änderung dieses Gesetzes auf der Tagesordnung. Damit wird dieses Gesund­heitsberuferegister-Gesetz verbessert, vereinfacht, und auch gewisse Klarstellungen werden getroffen. Zum Beispiel werden auch die hohen Standards, die dieses Gesetz mit sich bringt, beibehalten beziehungsweise damit bestätigt. Es tritt aber auch eine gewisse Patientensicherheit ein, und das ist für uns sehr wichtig.

Mit der Onlineregistrierung wird, wie schon gesagt wurde, eine gewisse Vereinfachung in die Registrierung einkehren beziehungsweise kommt mit der Datenübernahme eine Verwaltungsvereinfachung.

Ein wesentlicher Erfolg ist auch, dass es gelungen ist – und dafür ein Danke auch an die Verhandler –, dass die Registrierung nun gebührenfrei ist. Das zu erreichen war nicht einfach, wie wir wissen, dem gingen harte Verhandlungen mit dem Finanzminister voraus. Gratulation Ihnen, Frau Bundesministerin, und Ihrem Team, dass dies gelun­gen ist. Das erspart auch Kosten.

Zur Klarstellung dessen, was jetzt in dieses Gesetz eingeflossen ist: Es ist jetzt fix geregelt, dass die unselbständig Erwerbstätigen bei der Arbeiterkammer registriert sind und die selbständig Erwerbstätigen bei der Gesundheit Österreich GmbH. Es steckt keine Mutwilligkeit dahinter, Frau Kollegin Belakowitsch-Jenewein, sondern es hat Sinn, dass wir die Registrierung bei den jeweiligen Unselbständigen-Interessen­vertre­tungen machen. Das bringt eine wesentliche Vereinfachung mit sich und erspart auch Wege. Das ist natürlich eine große Verantwortung für die Arbeiterkammer bezie­hungs­weise für die Gesundheit Österreich GmbH.

Meine Damen und Herren! Pflege ist für uns wichtig, sie wird in der Zukunft immer wichtiger werden. Wir stellen uns dieser Verantwortung, das ist auch in der Zukunft eine große Herausforderung.

Frau Ministerin, Sie sind mit dem heutigen Tag 23 Tage im Amt. Sie haben Ihre fach­liche und Ihre persönliche Kompetenz unter Beweis gestellt und bewiesen, dass Sie dieses Geschäft, wenn man es so sagen kann, auch verstehen und auch mit Herz bei dieser Ihrer Arbeit sind. Ich möchte Ihnen für die Zukunft alles Gute wünschen. Wir stehen an Ihrer Seite! (Beifall bei der SPÖ.)

18.49


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite