Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll173. Sitzung / Seite 269

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

der Rechnungshofpräsidentin. – An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank für Ihre Arbeit. (Beifall beim Team Stronach.)

22.43


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 


22.43.52

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rech­nungs­hofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zum Wiener U-Bahn-Bau hat bereits die Kollegin Stellung genommen. Ich möchte noch ergänzen, dass man immer vergisst, zu sagen, dass sich der Anteil, der Wien betrifft, allein durch die eigene U-Bahnsteuer, die Wien eingeführt hat, zur Gänze deckt.

Ich glaube, das wäre einmal erwähnenswert, viele wissen das überhaupt gar nicht. Man tut einfach so, als gäbe es da unter den Bundesländern eine Ungleichbehandlung. Ich meine, genau das Gegenteil ist der Fall. Der Ausbau gerade im Wiener Verkehrs­netz verdient höchsten Respekt und höchste Auszeichnung. Wir alle können das als begeisterte Öffi-Fahrer in Wien ja täglich erproben. (Beifall bei der SPÖ.)

Nun aber zum Thema Brenner Basistunnel: Es ist erfreulich – die Vorrednerin hat es schon gesagt –, dass wir jetzt langsam in dieses Rad hineinkommen, dass wir die Rech­nungshofberichte tatsächlich auch thematisch aktuell behandeln können. Dafür möchte ich noch einmal ganz persönlich danken, Frau Präsidentin Kraker.

Das ergibt eben den Erfolg, den es hat. Es tut mir wirklich leid – das sage ich noch einmal zum Kollegen Hauser –, dass der Kollege Verkehrsminister nicht hier sein kann, denn das, was er im Ausschuss gezeigt hat – Sie wissen das selber –, war ja beein­druckend. Er ist kompetent aufgetreten, es ist keine einzige Frage offen geblieben. Alle haben gesagt: Ja, wir sind auf guter Schiene.

Die Empfehlungen, die zu allen drei Berichten gegeben wurden, wurden zum über­wiegenden Teil erfüllt und umgesetzt, alles wurde kompetent beantwortet. Wenn man ein bisschen objektiv ist, muss man auch das einschätzen. Es tut weh, dass er nicht da ist, aber im Ausschuss hat er blendend gewirkt, ist kompetent aufgetreten und hat alle Fragen, die wir gestellt haben, zur Zufriedenheit beantwortet. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich bin froh, dass auch in diesem Ausschuss die sogenannten exorbitanten Kosten­steigerungen aufgeklärt werden konnten. Ich habe es im Ausschuss auch gesagt: Das wurde medial hochgespielt, gesagt, der Brenner Basistunnel sei ein Kaffeejausen­projekt, Kollege Kogler hat das dann in den Medien so bezeichnet, eine Pi-mal-Daumen-Politik, ein Milliardengrab und so weiter.

Wenn man sieht, wie man das im Ausschuss aufklären konnte, dass diese Kosten­steigerungen in Wirklichkeit gar keine waren, sondern nur einfach die Projekte ausge­dehnt wurden, vom Jahr 2002 bis 2011, bis dann die endgültigen Berichte vorhanden waren, war das beruhigend und brachte Sicherheit.

Wir wissen durch die Aussagen von allen Beteiligten, dieser Brenner Basistunnel ist auch auf EU-Ebene ein Flaggschiff, daher muss niemand Angst haben, dass die Finan­zen nicht gesichert sind. Auch das wurde klargelegt, auch das ist wichtig, denn das war auch ein wichtiger Kritikpunkt. Es wurde auch aufgeklärt, dass die Zulaufstrecken im Plan sind, so wie man das in der Umsetzung vorgesehen hat.

Der Rechnungshof hat zu Recht kritisiert, auch aufgrund der medialen Berichter­stattung, dass es ein großes Fragezeichen gibt. Auch das konnte eindeutig aufgeklärt werden.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite