Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 44

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unfairer Zustand – so viel dazu. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich gehe davon aus, dass die Rednerinnen und Redner von den Grünen und der SPÖ sagen werden: Ihr wollt ja nur, dass nur die Reichen studieren können! – Mit solchen Aussagen diskreditiert man sich selbst, das ist meiner Meinung nach eine intellektuelle Beleidigung. Was ihr nämlich wollt, ist, dass jeder, der sich durch die STEOP durch­winden kann, wer sich durch Knock-out-Prüfungen, durch überfüllte Seminare durch­wurschteln kann (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen), mit der 50-prozentigen Gefahr, es vorher abzubrechen, ein unterdurchschnittliches Studium absolvieren kann.

Wir wollen, dass jeder, der den Willen dazu hat, ein gutes Studium haben kann und auch einen guten Abschluss bekommt. – Danke vielmals. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Gahr und Töchterle.)

9.19


Präsidentin Doris Bures: Für eine einleitende Stellungnahme hat sich Herr Vize­kanzler Dr. Mitterlehner zu Wort gemeldet. Herr Vizekanzler, Ihre Redezeit soll 10 Mi­nu­ten nicht überschreiten. – Bitte.

 


9.20.01

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Besucher! Zuallererst möchte ich mich bei den NEOS dafür be­danken, dass wir heute dieses Thema in der Aktuellen Stunde diskutieren. Es ist ein absolut wichtiges Thema; es ist natürlich – Sie haben es selbst angesprochen – ein komplexes Thema. Natürlich steht es auch mit den Hochschülerschaftswahlen, die ja bald stattfinden, im Zusammenhang, weil es um die Zukunft unserer Jugend, die Zu­kunft unserer Gesellschaft geht.

Ich nehme an, dass der Titel provozieren soll: Ich weiß nicht, ob Sie sich wirklich genau mit der Formulierung „Eliteuniversität für alle durch faire Studienplatzfinanzierung“ aus­einandergesetzt haben. – Wenn ja, dann sage ich Ihnen: Elite heißt an sich Abgren­zung von der Masse. Wenn man das jetzt aber nicht unbedingt in der Weise will, dann muss man sich mit Folgendem auseinandersetzen: Wo gibt es Eliteuniversitäten, und wie ist das System dort? – Da fallen mir Cambridge, Harvard, Oxford, wer auch immer ein. Wenn man sich die dortige Systematik anschaut, dann erkennt man, dass etwa in Harvard 7 000 Personen Anträge stellen und davon insgesamt 6 Prozent genommen werden; und wenn man sich die Finanzierung dort ansieht, dann sieht man, dass das Studium dort 50 000 US-Dollar pro Jahr kostet.

Darüber reden wir wahrscheinlich nicht, sondern wir reden über ein gewachsenes System, das sich seit dem Jahr 1365 entwickelt hat. Und da gebe ich Ihnen recht: Dieses System muss man dahin gehend auf den Prüfstand stellen, ob es für die Zukunft wirklich praktikabel ist. Es stimmt zwar nicht, dass wir in dieses System kein Geld hineingegeben haben; es ist ein budgetfinanziertes System. Wir haben uns ja im Jahr 2008 entschieden, dass wir keine Studienbeiträge einheben, daher ist es budgetfinanziert. In den letzten Jahren haben wir im Rahmen der Budgetfinanzierung für die Universitäten mehr als für andere Bereiche gegeben; wir stehen bei rund 10 Milliarden € – natürlich immer mit Blick auf die Leistungsvereinbarungsperiode, die drei Jahre beträgt.

Also: Ja, wir haben an Dynamik aufgeholt; wir haben auch, was die Rankings anbe­langt, da und dort bei der Bewertung aufgeholt; und ich finde, am meisten Fortschritte haben wir bei der Relation Grundlagenforschung und Umsetzung in Richtung ange­wandter Forschung zu betrieblicher Umsetzung gemacht. (Beifall bei der ÖVP.) Wir


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