Beginn der Sitzung: 9.07 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich eröffne die 181. Sitzung des Nationalrates.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Stefan und Dr. Hable.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live übertragen wird; ORF III wird diese Sitzung in voller Länge übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister vom Rednerpult der Abgeordneten aus, wo er sich auch schon befindet.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll jeweils 2 Minuten, jene der Zusatzfrage jeweils 1 Minute nicht übersteigen; wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Präsidentin Doris Bures: Wir kommen zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Preiner. – Bitte.
Abgeordneter Erwin Preiner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Es ist, denke ich, allgemein bekannt, dass ein Großteil der Honigbienen- und der Wildbienenpopulation die beiden letzten Winter nicht überlebt hat. Wir wissen, dass auch der Pestizideinsatz, zum Beispiel im Bereich des Glyphosats, einen Gutteil dazu beiträgt. Wir wissen auch, dass vor allem für die Bestäubung auch die Wildbienen von großer Bedeutung sind. Ich denke, wir alle sind der Meinung, dass wir nicht die Meinung von Albert Einstein teilen, der gesagt hat, zuerst sterbe die Biene und dann der Mensch.
Meine Frage an Sie, Herr Landwirtschafts- und Umweltminister, lautet daher: Was gedenken Sie als Sofortmaßnahme zu tun, um den Pestizideinsatz und auch den Glyphosateinsatz in der Landwirtschaft zu reduzieren, im Sinne einer nachhaltigen, positiven Lebensmittelproduktion, aber auch im Sinne einer intakten Umwelt?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 308/M, hat folgenden Wortlaut:
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