10.14
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Kollege Brosz! Die Beiziehung ist nicht notwendig, denn in 1, 2 Minuten ist Kollege Mahrer hier, er steht in einem Stau. Wir können in 1, 2 Minuten damit rechnen, dass der neue Wirtschafts- und Forschungsminister im Saal sein wird.
10.14
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Klubobmann Mag. Schieder. – Bitte.
10.14
Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Der Tagesordnungspunkt hat die Erklärung der Bundesregierung aus Anlass der Regierungsumbildung zum Inhalt. So ist es ja auch in der Geschäftsordnung vorgesehen, dass dem Parlament neue Regierungsmitglieder unverzüglich mit anschließender Diskussion vorgestellt werden müssen. Daher würde ich bitten, dass wir, wenn die neuen Regierungsmitglieder nicht vollzählig anwesend sind, die Sitzung unterbrechen, bis alle da sind. (Beifall bei SPÖ, FPÖ, Grünen, NEOS und Team Stronach.)
10.15
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir liegt jetzt zur Geschäftsordnung keine Wortmeldung mehr vor. Da ich aber von Herrn Klubobmann Dr. Lopatka die Information erhalten habe, dass der neue Herr Bundesminister in den nächsten Minuten hier sein wird, werde ich die Sitzung bis zum Erscheinen des Herrn Bundesministers für diese wenigen Minuten unterbrechen.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 10.15 Uhr unterbrochen und um 10.16 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf, und wir können sogleich in die Debatte zur Erklärung des Herrn Bundeskanzlers und des Herrn Vizekanzlers zur Regierungsumbildung einsteigen.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. – Bitte.
10.17
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Landsleute! Ich hoffe, dass der Stau, der den frisch gebackenen Wirtschaftsminister getroffen hat, nicht bereits die erste Attacke des Infrastrukturministers war; oder das Stehen im Stau ist tatsächlich nur auf das katastrophale rot-grüne Verkehrskonzept in Wien zurückzuführen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich darf zunächst als Erster aus den Reihen der Abgeordneten die Gelegenheit wahrnehmen, den Herrn Vizekanzler zu dieser Funktion zu beglückwünschen. Diese vier oder fünf Monate – oder auch länger, bis nach dem Wahltermin, bis zur neuen Angelobung –, die Sie in dieser Funktion sein werden, werden sich in Ihren Einträgen auf Google und Wikipedia sicher einmal gut machen. Immerhin ist es doch vom Protokoll her
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