Parlamentarische Materialien

Bereich arbeiten: Für sie sind entsprechende Erleichterungen und Modernisierungen zu erreichen. Das verlangt eben auch nach einem offeneren Zugang, und insofern glauben wir, dass sich nun eine Chance auftut, und an der sollten wir arbeiten.

Und zuallerletzt: Der digitale Wandel in der Wirtschaft wird vieles verändern, auch die Arbeitsorganisation, Arbeitsprozesse, Berufsbilder und so weiter, und ich denke, dass eine moderne Gewerbeordnung genau auch dem Rechnung tragen soll.

Insofern: Auf ein konstruktives weiteres Arbeiten! Möge die Übung gelingen, dass eine bessere Novelle zustande kommt! (Beifall bei den Grünen.)

14.03

14.03.08

Abgeordnete Dr. Angelika Winzig (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zu meinem eigentlichen Thema komme, möchte ich noch auf zwei Redebeiträge eingehen.

Kollege Strolz, ich schätze dich sehr, nur wenn du gegen die „Tintenburg“ Wirtschaftskammer wetterst, dann muss ich sagen, ich verstehe nicht, warum du in deiner Vergangenheit immer so darauf erpicht warst, selbst die kleinsten Moderationsaufträge von der Kammer zu bekommen. Und ich kann mich noch an unsere früheren Alpbach-Zeiten erinnern, in denen du hinter den Spitzenfunktionären hinterhergehechelt bist und so normale Menschen wie mich überhaupt ignoriert hast. (Abg. Strolz: Haha! – Oh-Rufe bei ÖVP und FPÖ.)

Eine Anmerkung zum Kollegen Steinbichler, der gesagt hat, es bräuchte schon eine juristische Ausbildung. – Ja, eine juristische Ausbildung, Leo, wäre nicht schlecht gewesen, aber eine Gastgewerbeausbildung auch nicht, denn dann hättest du vielleicht dein Wirtshaus nicht in den Konkurs getrieben.

Zum eigentlichen Thema: Novellierung des Maß- und Eichgesetzes, das mag vielleicht unspektakulär klingen, ist jedoch ein wichtiger Entbürokratisierungsschritt, denn es sind direkt und indirekt alle Bürgerinnen und Bürger davon betroffen. Die Prüfung aller Bestimmungen in diesem Gesetz hat gezeigt, dass es aufgrund technischer Weiterentwicklung möglich ist, Eichpflichten zu reduzieren und Intervalle zur Nacheichung zu verlängern. Diese Novelle bringt eine Gesamtersparnis von 15,5 Millionen € pro Jahr und 167 000 Eichungen weniger. Obwohl die Novelle explizit festhält, dass durch diese Entbürokratisierungsschritte die Interessen des Konsumentenschutzes, des freien Handels und des Gesundheits- und Sicherheitswesens gewahrt bleiben, haben erstaunlicherweise jene Kolleginnen und Kollegen, die immer nach Reformen schreien, die größten Bedenken im Ausschuss geäußert.

Die Durchforstung der Vorschriften hat gezeigt, wie man im Sinn einer modernen Verwaltung ein Viertel der Belastungen einsparen kann, und ich bin gespannt, ob das Bundesminister Stöger beim ArbeitnehmerInnenschutzgesetz auch so gelingen wird. (Beifall bei der ÖVP.)

14.05

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 101