Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 137

Wir wissen, warum man es vor allem vonseiten der Industrie trotzdem verwendet, ich habe es schon gesagt: weil es wesentlich billiger ist, aber auch weil es vom Schmelz­verhalten her anscheinend optimal ist, vor allem wenn es um Glasuren, Fertigglasuren, um Schokolade geht. Auch im Hinblick auf die Streichfestigkeit von unterschiedlichsten Margarinen und im Hinblick auf die Haltbarkeit von Fertigprodukten ist es bedeutsam.

Außerdem ist die Ölpalme anspruchslos und kann oft geerntet werden. Die weltweite Anbaufläche ist sehr groß und hat sich in den letzten Jahrzehnten verdoppelt. Aber auch die Produktionsmethoden können uns alles andere als egal sein, wenn wir wissen, dass Palmöl leider unter widrigsten Umständen von Arbeitern und Arbeiterinnen – vor allem sind es Arbeiterinnen –, aber auch verbunden mit der Problematik der ökologischen Kon­sequenzen hergestellt wird.

Das Problem ist, dass Produkte, die Palmöl enthalten, leider oft nicht ausreichend ge­kennzeichnet sind. Mit dem heutigen Entschließungsantrag wird der Herr Landwirt­schaftsminister ersucht, in Gesprächen mit der AMA, die ja bereits stattfinden, darauf hinzuwirken, dass in AMA-Gütesiegel-Produkten kein Palmöl enthalten ist. Ich ersuche darum und hoffe, dass alle hier vertretenen Fraktionen diesem Antrag zustimmen. (Bei­fall bei der SPÖ. – Abg. Riemer: Bravo, Harald! Bravo, Leo!)

16.14

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster: Herr Abgeordneter Ing. Hofinger. – Bitte.

 

16.14.06

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Hohes Haus! Ja, ich freue mich, dass wir heute über Palmöl und das AMA-Gütesiegel diskutieren, und ich möchte auch Leo Steinbichler dafür danken, dass wir diese Debatte führen können, und zwar deswegen, weil wir jedes Mal, wenn wir über das Gütesiegel diskutieren, jedes Mal, wenn wir über Palmöl diskutieren, das Bewusst­sein unserer Konsumenten stärken, und das freut mich ganz besonders. Die Konsu­menten brauchen nämlich eine Orientierung, einen Anhaltspunkt, und das können wir ihnen mit unserem Qualitätsgütesiegel, dem AMA-Gütesiegel, bieten.

Ja, es stimmt, dieses Qualitätsgütesiegel, dieses AMA-Gütesiegel muss weiterentwickelt werden, und wenn notwendig, muss auch nachgeschärft werden. Das stimmt alles, aber da sind wir alle gefordert. Der Herr Bundesminister hat es ja gerade gesagt: Palmöl ge­hört nicht in AMA-Gütesiegel-Produkte, und dafür werden wir auch sorgen.

Ja, es stimmt leider, dass die verarbeitende Lebensmittelindustrie gerne Palmöl ver­wendet. Es ist einfach von seinen Eigenschaften her und auch aufgrund der Kosten at­traktiv, deshalb findet es immer mehr Anwendung. Wir sehen diese Entwicklung auch sehr, sehr kritisch, aber ich glaube, wir haben jetzt den Höhepunkt erreicht, es wird in Zu­kunft aufgrund dieser Bewusstseinsmachung immer weniger Palmöl in der Lebensmit­telindustrie verwendet werden. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir hier immer wieder darüber diskutieren.

In welchen unserer AMA-Gütesiegel-Produkte ist jetzt tatsächlich Palmöl drin? – Ich möchte drei Gruppen aufgreifen. Erstens Milch: In Österreich ist in der Milch Palmöl na­türlich nicht enthalten, in anderen Ländern schon, in unserer AMA-Gütesiegel-Milch nicht, weil das auch unser Österreichisches Lebensmittelbuch verbietet. (Abg. Riemer: Im Milchaustauscher ist es drinnen!)

Zweitens: In Fleischverarbeitungsprodukten ist es bis zu einem kleinen Teil, bis zu 5 Pro­zent, momentan noch gestattet, weil Palmöl da als Trägermaterial für fettlösliche Gewürz­mischungen verwendet wird. Aber – der Herr Bundesminister hat es gerade gesagt – die Bestrebungen gehen in die Richtung, dass es auch in diesem Bereich verboten wird.