Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 154

17.05.45

Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ziel des Mina­mata-Übereinkommens über Quecksilber ist es, ein völkerrechtliches Instrument zu schaffen, welches dem Schutz der Menschen und der Umwelt vor Schäden durch Queck­silber jedweder Art dient.

Quecksilber ist ja ein äußerst toxisches Schwermetall, das sich in Menschen, Tieren und der Umwelt massiv anreichert. Es wirkt auf das zentrale Nervensystem und kann chro­nische und akute Vergiftungen hervorrufen.

Die Minamata-Konvention ist das erste weltweite Regelinstrument überhaupt, mit dem zukünftig der Primärbergbau von Quecksilber eingedämmt werden soll.

Weiters werden auch die Herstellung von und der Handel mit quecksilberhaltigen Pro­dukten, wie Batterien, elektronischen Bauteilen, Seifen, Pestiziden und Messinstrumen­ten, beschränkt werden.

Laut einem Bericht der Europäischen Umweltagentur ist die Verbrennung von Kohle und anderen fossilen Brennstoffen weltweit der Hauptverursacher von Quecksilberemissio­nen. Weitere wesentliche Quellen sind die Abfalldeponierung, Krematorien sowie die Gold­gewinnung und die Zement- und Metallproduktion.

Vor allem in der Metallproduktion ist es auch die voestalpine in Linz, die ein weltweiter Vorreiter in Sachen Reduktion und Überwachung von Quecksilberemissionen ist. Wir haben in diesem Unternehmen Umweltstandards bei der Reinigung der Abgase in der Sinkanlage gesetzt, die weltweit als Vorbild herangezogen werden. Würden Standards, wie sie die voestalpine hat, weltweit gelten, bräuchten wir wahrscheinlich ein derartiges Abkommen nicht, weil es diese Schadstoffe nicht in dieser Form geben würde.

Es ist von essenzieller Bedeutung, dass wir auch in der Industrie sorgsam mit der Um­welt umgehen. Dazu gehört auch ein nachhaltiger Umgang mit gefährlichen Chemika­lien wie Quecksilber, wie es in der voestalpine Linz in der Praxis ständig erfolgt.

Innerhalb der EU gibt es zwar bereits strenge Regeln im Bereich der Quecksilberemis­sionen, das Minamata-Übereinkommen trägt allerdings dazu bei, die hohen Standards auch weltweit zu verbreiten, und das ist, denke ich, auch gut so, meine Damen und Her­ren. Die Zielsetzung ist damit ganz klar: die globale Verwendung von Quecksilber stark einzuschränken, wodurch weltweit mit einer mittel- bis langfristigen Abnahme der Um­weltkontaminationen zu rechnen ist. (Beifall bei der SPÖ.)

17.08

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Lintl. – Bitte.

 

17.08.22

Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Ho­hes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ja besonders dramatisch, wie der Be­griff Minamata-Krankheit entstanden ist. Wie Kollege Rauch vorhin schon gesagt hat, sind in Japan damals Tausende Menschen an einer Quecksilbervergiftung gestorben, und 30 000 Menschen haben Spätfolgen wie Lähmungen, Missbildungen oder Organ- und Nervenschäden zu ertragen. Mit der Bezeichnung dieser Krankheit als Minamata-Krank­heit soll an die Opfer erinnert werden und zugleich vor den Folgen der Quecksilberemis­sion gewarnt werden.

Das Ziel der internationalen Minamata-Konvention der Vereinten Nationen ist es, den Aus­stoß von Quecksilber weltweit einzudämmen. Es geht dabei um die Emission von Queck­silber, aber auch darum, wohin die Schadstoffe dann transportiert werden.

Die Vertragsstaaten verpflichten sich dazu, die Verwendung von Quecksilber bei der in­dustriellen Produktion zu reduzieren. In Österreich entsteht ein Großteil der Quecksil-