Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 155

beremissionen bei der Verbrennung von Koks, Kohle und Brennholz sowie bei Raffine­rieprodukten.

Im Zeitraum von 1990 bis 2013 wurde in Österreich zwar die Emission um 51 Prozent reduziert, aber um eine noch raschere Reduktion zu erreichen, bringen wir folgenden An­trag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend unverzüglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird aufgefordert, umgehend einen Masterplan, der den unverzüglichen Ausstieg Österreichs aus der Kohleverstromung gewährleistet, zu er­stellen und in der Folge dem Nationalrat zuzuleiten.“

*****

Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

17.10

Präsident Karlheinz Kopf: Der von Frau Abgeordneter Lintl eingebrachte Entschließungs­antrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Walter Rauch, Dr. Jessi Lintl und weiterer Abgeordneter betreffend unverzüglicher Ausstieg aus der Kohleverstromung

eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 9, Bericht des Umweltausschusses über die Re­gierungsvorlage (1614 d.B.): Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (1633 d.B.), in der 181. Sitzung des Nationalrates, 17.5.2017, XXV. GP

Kohlekraftwerke als fossile Energiequelle gehören zu jenen Kraftwerkstypen, die die menschliche Gesundheit auf vielfältige Weise beeinträchtigen und teilweise massive Schä­digungen hervorrufen können.

Studien lassen – besonders was die gesundheitlichen Auswirkungen von Kohleverstro­mung betrifft – aufhorchen. So entstehen durch Verbrennung von Kohle neben den Treib­hausgasen Kohlendioxid, Methan und Lachgas auch Quecksilber, Feinstaub und Stick­oxide. Quecksilber wirkt hochtoxisch auf das Nervensystem, kann dadurch zu Sprach-, Seh- oder Hörstörungen führen und zu Beeinträchtigungen sämtlicher Organe. Beson­ders gefährlich ist Quecksilber auch, weil es einerseits die Blut-Hirn-, andererseits die Plazentaschranke überwinden kann. Beim Ungeborenen kann dies zu vermindertem Wachstum von Gehirn und Nervensystem führen.

Der sogenannte Feinstaub besteht aus einer Vielzahl unterschiedlicher Partikel, die wie­derum giftige Stoffe wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxide und Ammonium enthalten. Fein­staubpartikel können sich über mehrere Wochen in der Atmosphäre halten und haben einen globalen Ausdehnungsradius von mehr als tausend Kilometern. Sie führen zu Er­krankungen der Atemwege bis hin zum Lungenkrebs und des Herz-Kreislaufsystems. Obwohl es in Österreich “nur” eine Handvoll aktiver Kohlekraftwerke gibt, ist die Luft den­noch stark belastet.