Übereinkommen von Minamata über Quecksilber (1614 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

176. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 1633 d.B.

Auf der Tagesordnung der 181. Sitzung des Nationalrates

181. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend unverzüglicher Ausstieg aus der Kohleverstromung (868/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N, T. Dagegen: S, V

181. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Steuererleichterung für fossile Stromerzeugung (869/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, N, T. Dagegen: S, V, F

181. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

181. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

181. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 493/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 14.07.2017)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 9810/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 868. Sitzung

868. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Adelheid Ebner

868. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

868. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

868. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

868. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 493/BNR