Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 183. Sitzung des Nationalrates.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens von Dr. Alois Mock
Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am vergangenen Donnerstag ist ein großer Mensch und Politiker, ein begeisterter Österreicher und Europäer für immer von uns gegangen. Dr. Alois Mock war in seiner langen politischen Laufbahn insgesamt mehr als 20 Jahre Abgeordneter des österreichischen Nationalrates und fast zehn Jahre Klubobmann. Er war Unterrichtsminister, Außenminister und Vizekanzler.
Sein politisches Wirken stand im Zeichen seines erfolgreichen Einsatzes für die europäische Integration. Dr. Alois Mock verfolgte dieses Ziel mit großer Entschlossenheit und großer Leidenschaft. Als er im Juni 1989 den Grenzzaun zu Ungarn und damit den Eisernen Vorhang durchschnitt, wurde das Bild davon zu einem weltweit beachteten Symbol für das Ende des Kalten Krieges. Als Österreich 1995 Mitglied der Europäischen Union wurde, war das ein Gipfel seines politischen Lebenswerks. Österreich als Teil eines starken und vereinten Europas – darin sah Dr. Alois Mock die Interessen unserer Republik stets am besten gewahrt.
Unsere Anteilnahme gilt in diesen schweren Stunden seiner Frau Edith Mock, seinen Angehörigen und allen seinen Wegbegleiterinnen und -begleitern.
Ich ersuche Sie nun, sich von den Plätzen zu erheben und in Erinnerung an Dr. Alois Mock um eine Minute des Gedenkens. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)
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Die Amtlichen Protokolle der 179. Sitzung und der 180. Sitzung vom 16. Mai 2017 sowie der 181. und der 182. Sitzung vom 17. Mai 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet ist die Abgeordnete Mag. Gisela Wurm.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek auf ihr Mandat verzichtet hat.
Da Frau Klubvorsitzende Glawischnig-Piesczek heute nicht die Möglichkeit hat, hier im Plenum des Nationalrates Abschied zu nehmen und eine Abschiedsrede zu halten, möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, mich bei ihr zu verabschieden – ich habe dies auch bereits in der Präsidialkonferenz getan – und mich für ihre lang-
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