Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll183. Sitzung, 7. Juni 2017 / Seite 57

nen, um dem Unterricht zu folgen. Wir wissen, dass rund ein Viertel der Kinder nach neun Jahren Pflichtschule nicht sinnerfassend lesen kann; da brauchen wir uns dann gar keine Gedanken mehr über einen Lehrberuf oder eine qualifizierte höhere Aus­bildung zu machen. Wenn wir das nicht in den Griff bekommen, dann haben wir wirklich ein nachhaltiges Problem, dann haben wir nicht nur eine, sondern mehrere verlorene Generationen.

Meine Damen und Herren, Sie wissen das: Wir Freiheitliche fordern beispielsweise – im Zusammenhang mit der Bildungsreform wäre es möglich gewesen, das einzu­führen – eine entsprechende Pflicht, Deutschkenntnisse nachzuweisen, um dem Regel­schulunterricht folgen zu können. Diesbezüglich müsste man Fördermaßnahmen ergreifen; die SPÖ kommt da nicht recht drüber, die ÖVP traut sich auch nicht, das recht offen zu sagen.

Der weitere Punkt ist, dass wir ein klares Nein zur Gesamtschule einfordern, das ist auch ganz wesentlich. Der Herr Sozialminister hat gesagt, wir sollen keine akade­mischen Experimente mit unserer Bildungslandschaft und den Schulen in Österreich machen. Das ist aber genau das, was die SPÖ und die Grünen da offensichtlich machen wollen: ein akademisches Experiment auf dem Rücken der Kinder. Das lehnen wir ganz klar ab! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Walser.)

Die ÖVP ist offensichtlich nicht in der Lage, offen und klar zu sagen, dass man Nein zur Gesamtschule sagt; sie macht so einen Wiegel-Wagel-Kurs. Da verstehe ich Sie schon, Herr Kollege Steinhauser! Dass man offensichtlich mit Handschlag auseinan­dergeht und dass dann die ÖVP irgendwelche Winkelzüge findet, um sozusagen herauszukommen, das ist nicht in Ordnung. Ich verstehe auch die SPÖ in diesem Zusammenhang. Folgendes ist aber klar: Es wird da nur mit der FPÖ etwas Grund­legendes weitergehen. (Abg. Brosz – erheitert –: Im Bildungsbereich?! Das kann man sagen, ohne ...!) Da hoffe ich schon, dass wir dann im Herbst nach den Neuwahlen neue Verhältnisse in diesem Haus haben werden, um die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

10.17

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Schatz. – Bitte.

 

10.18.07

Abgeordnete Mag. Birgit Schatz (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe bei allen Parteien, glaube ich, heute das eindeutige Bekenntnis ge­hört, dass wir eine Weiterentwicklung unseres Schul- und Bildungssystems dringend für einen guten Arbeitsmarkt brauchen. Die Aussage von der FPÖ mit der Holschuld der Kinder im Zusammenhang mit Bildung war mir noch nicht so klar, das müsste man vielleicht noch etwas erläutern. (Abg. Mölzer: Geh, geh, geh! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil! – Zwischenruf der Abg. Fekter.)

Meine Damen und Herren! Eine gute Schulbildung ist die allerwichtigste arbeits­marktpolitische Maßnahme, die es gibt. Sie alle wissen, unser Schulsystem schafft es derzeit nicht, in neun Schuljahren jedem Kind Lesen, Rechnen und Schreiben beizu­bringen. Selbst die ÖVP sagt, in dieser Situation ist es unmöglich, solche Jugendliche an einen Lehrplatz zu bringen (Abg. Neubauer: Woran liegt das wohl?), und wenn es mit Unterstützungsmaßnahmen, mit teuren Unterstützungsmaßnahmen seitens der Arbeitsmarktpolitik gelingt, dann müssen sie das quasi parallel nachlernen. – 16-, 17-Jährige müssen lernen, zu rechnen. Das kann es doch nicht sein!

Wenn der Jugendliche schon früher in die Schule gegangen ist, jetzt als Hilfsarbeiter am Arbeitsmarkt ist, hat er ohne diese Basisqualifikationen ein enormes Risiko, immer wieder arbeitslos zu werden, in Armut abzurutschen. All das gibt es nur, weil unser