Das heißt aber nicht, dass die Schwächeren auf der Strecke bleiben müssen, sondern denen kann man helfen. Wir müssen aber denen, die etwas tun wollen, etwas leisten wollen, etwas erreichen wollen, alle Möglichkeiten öffnen und sie maximal unterstützen. Das ist mein Credo für Österreich. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und Team Stronach.)
15.05
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser. – Bitte.
15.05
Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Da es beim Kanzler etwas zu kurz gekommen ist, möchte ich Ihnen gratulieren: Sie haben eine wichtige Reform abgeschlossen. Ich bin bei diesen Verhandlungen ja erst auf den letzten Metern dazugekommen, aber ich möchte Ihnen sagen: Das Verhandeln mit Ihnen war angenehm, weil ich immer den Eindruck gehabt habe, Sie suchen einen Weg zur Einigung.
Ich möchte mich auch bei der ÖVP bedanken. Liebe ÖVP, ich weiß, ihr seid uns ein sehr, sehr, sehr, sehr großes Stück auf dem Weg zur gemeinsamen Schule entgegengekommen. Dafür bin ich euch dankbar, und ihr werdet das nicht bereuen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich möchte mich auch bei meinem eigenen Verhandlungsteam, bei Harald Walser und seinem Team, bedanken. Lieber Harald, ich weiß, du hast wahrscheinlich SPÖ und ÖVP manchmal mit deinem hartnäckigen Eintreten für die gemeinsame Schule genervt, aber es war notwendig. (Beifall bei den Grünen.)
Lange hat es danach ausgeschaut, als gäbe es keine Einigung, weil bei diesen Verhandlungen viel passiert ist, von dem ich glaube, dass das auch der Grund dafür ist, dass sich SPÖ und ÖVP in der Regierung schwergetan haben: Blockaden, Verhandlungsausstieg, dann das Verhandeln von zwei Partnern ohne den dritten, obwohl man ihn braucht, das Verkünden von Verhandlungsergebnissen dieser zwei über die Medien an den dritten. Das macht Lösungen schwieriger.
Mir ist natürlich klar, warum das passiert: Man will Druck ausüben. Aber ich sage euch etwas: Auf die Grünen kann man keinen Druck ausüben (Heiterkeit bei der FPÖ), auf mich schon gar nicht; die Einzigen, die das vielleicht können, sind meine Kinder. Für uns zählen die Fakten am Verhandlungstisch, und diese Fakten am Verhandlungstisch haben nachher eine klare Sprache gesprochen, nämlich dass der Einstieg in die gemeinsame Schule eine große bildungspolitische Chance ist.
Kommen wir zur gemeinsamen Schule; da ist die These: Die gemeinsame Schule wird insbesondere von jenen gefordert, wurde von Matthias Strolz gesagt, die ihre Kinder in die Privatschule schicken. Ich sage euch jetzt etwas: Meine Kinder gehen in eine AHS, die beim Schulversuch gemeinsame Mittelschule mitmacht. Ich bin Praktiker. Ich rede hier nicht als Politiker, sondern durchaus auch als jemand, der Erfahrung mit dem System hat.
Ich habe einmal einen Lehrer gefragt: Wie ist das? Er hat mir gesagt: Ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler, die in diese Schule kommen, haben keine AHS-Reife, zwei Drittel schon. Und er hat gesagt: Ich schaue mir am Beginn des Schuljahres nicht an, welche Kinder dieses eine Drittel sind; am Ende des Schuljahres mache ich die Übung und schreibe die Kinder auf, von denen ich glaube, dass sie keine AHS-Reife haben. Und er sagt, dass seine Vermutung nichts damit zu tun hat, welchen Kindern in der Volksschule die AHS-Reife verwehrt wurde. (Abg. Lugar: Das ist dir jetzt gerade eingefallen, oder?) Das ist ein beliebiges System, und dieser Lehrer hat damit gezeigt und gesagt, warum die Selektion so früh falsch ist. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Walter Rosenkranz.)
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