Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 46

gehen. Wenn die Kommission dann sagt, das sei in Ordnung, dann dürfen auch förder­widrige Dinge bestehen bleiben. Das als eine Struktur darzustellen, in der Parteipolitik und politische Einflussnahme herausgenommen wurden, ist einfach unrichtig. Ich be­fürchte, wir sitzen nach den Olympischen Spielen wieder da und haben noch einmal die gleiche Debatte. Das ist eine vertane Chance. Es hätte viel mehr herauskommen kön­nen. (Beifall bei den Grünen.)

10.31

Präsidentin Doris Bures: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Rauch zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

10.31.25

Abgeordneter Mag. Johannes Rauch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kollegen! Zum Bundes-Sportförderungsgesetz: Ich glaube, man muss schon einmal darstellen, wie es zu dem Gesetz kam und wie der zeitliche Verlauf war, denn aktuell wird es so dargestellt, als ob alles in den letzten Tagen schnell ver­handelt worden wäre.

Es gab bereits im Jahr 2016 die ersten Gespräche. Man hat bereits Ende 2016 alle Sportverbände, alle Sportler eingeladen, um dieses Gesetz zu diskutieren, um zu schau­en, wo man mit diesem neuen Gesetz hinwill. Es kann also von einer Husch-Pfusch-Aktion keine Rede sein. Dann war das Gesetz in Begutachtung. Frau Kollegin Steger, da muss ich auch sagen: Man muss unterscheiden zwischen dem, was in Begutach­tung geschickt wurde, und dem, was nun dem Plenum vorgelegt wurde. Da hat wirklich ein Prozess dazwischen stattgefunden. Aus meiner Sicht haben wir vor allem im Be­hindertensport gemeinsam sehr, sehr viele Verbesserungen erreicht. Das ist sehr erfreu­lich.

Selbstverständlich kann man immer darüber diskutieren, ob das Gesetz jetzt ein großer Wurf ist oder nicht. Ich glaube, wir haben das Optimum für den Sport herausgearbeitet. Kritik ist natürlich legitim, aber ich glaube, dass wir heute ein gelungenes Gesetz be­schließen werden. Ich glaube, dass dieses Gesetz wirklich eine Basis für erfolgreichen Sport in Österreich sein kann.

Wenn man sich die Stellungnahmen der einzelnen Beteiligten, die eben Stellungnah­men abgegeben haben, anschaut, dann stimmt es, dass das Finanzministerium am An­fang etwas kritisch war, aber, wie gesagt, es gibt eben große Unterschiede zwischen dem, was zur Begutachtung vorgelegt wurde, und dem, was heute im Plenum zum Be­schluss vorliegt.

Ich denke, das Entscheidende ist, dass die Autonomie des Sports gewahrt bleibt. Aus meiner Sicht wird sie zu 100 Prozent gewahrt. Deshalb bin ich froh darüber, dass wir das Gesetz heute beschließen. Ich glaube, dass in den letzten Tagen und Wochen ein konstruktiver Prozess stattgefunden hat und wir heute wirklich ein Gesetz beschließen, das Hand und Fuß hat. Selbstverständlich weiß man nie, wie die Lage in drei, vier, fünf Jahren ausschauen wird. Eventuell muss man dann an dem Gesetz wieder etwas op­timieren und adaptieren, aber das ist ganz logisch. Wir leben in einer sehr schnellle­bigen Zeit – auch der Sport und der Spitzsport sind schnelllebig –, ich sehe also über­haupt keinen Grund, dem Gesetz heute nicht zuzustimmen. Deshalb bin ich froh darü­ber, dass wir das Gesetz heute beschließen.

Ich bedanke mich recht herzlich, vor allem bei den Mitarbeitern im Ministerium, bei den Mitarbeitern im Klub – ich betone: in allen Klubs –, ich bedanke mich vor allem auch bei den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im organisierten Sport und gehe da­von aus, dass dieses Gesetz wirklich eine gute Basis ist, um in Österreich im sportli­chen Bereich erfolgreich zu sein. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

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