gelegt werden. Potential-, Begabungs- und Sprachförderung beginnen schon dort. Das Fundament für den weiteren Bildungsweg der Kinder wird gebaut. Dafür braucht es gute Rahmenbedingungen und gut ausgebildete und engagierte Pädagoginnen und Pädagogen.“ – Eh klar, versteht sich von selbst. Man ist damals von bundeseinheitlichen Qualitätsstandards ausgegangen. Es soll natürlich ein Kind in Vorarlberg nicht anders als ein Kind in Oberösterreich und nicht anders als ein Kind in Wien oder in der Steiermark aufwachsen, im Kindergarten betreut werden und das richtige Rüstzeug mitbekommen.
Was ist seit 2015 geschehen? – Der Plan war, das Ganze 2016 umzusetzen und dann von 2016 bis 2025 auch in bundeseinheitliche Standards überzuführen – nichts! Das, was jetzt herausgekommen ist, mit dem Vorhaben, dass man diese bundeseinheitlichen Standards stufenweise bis 2025 einführt und umsetzt, war tatsächlich die Erprobung des Bildungskompasses im Land Oberösterreich. Schwarz und Rot betreiben da eine Blockadepolitik auf dem Rücken der Kleinsten in dem Wissen, dass die Qualität in vielen Kindergärten heute nicht dort ist, wo sie der Bund sehen möchte. Wir bezahlen für Leistungen, mit denen auch die Eltern nicht zufrieden sein können.
Aus diesem Grund bringe ich folgenden Entschließungsantrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung eines verbindlichen bundesweit einheitlichen Qualitätsrahmens für elementarpädagogische Einrichtungen
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung und insbesondere die Bundesministerin für Bildung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass wenigstens folgende Forderung aus dem Vortrag des Ministerrats vom 17. November 2015 hinsichtlich der Elementarpädagogik noch zeitgerecht umgesetzt wird:
Bundesweit einheitliche Mindest-Qualitätsstandards werden gemeinsam zwischen Bund und Ländern bis Ende 2017 erarbeitet, beschlossen und in einem Stufenplan bis 2025 umgesetzt (Bildungsreformkommission: Vortrag an den Ministerrat. Jahreszahl von 2016 auf 2017 adaptiert, da Frist bereits abgelaufen).
*****
Das ist das Mindeste, was man fordern muss. Wir geben damit der aktuellen Bundesregierung ein Jahr mehr Zeit, als sie sich selbst gegeben hat. Es geht um die Kinder, es geht um die nächste Generation, verlieren Sie keine Zeit! – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)
12.08
Präsident Karlheinz Kopf: Der von Herrn Abgeordnetem Bernhard eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Matthias Strolz, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Ermöglichung eines verbindlichen bundesweit einheitlichen Qualitätsrahmens für elementarpädagogische Einrichtungen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite