Wir haben im Jänner wenig Wasser in der Donau gehabt – jetzt ist übrigens auch wenig Wasser in der Donau –, und wir haben in Niederösterreich zu dieser Zeit, in den kältesten Tagen, als die ganzen Wärmepumpen gelaufen sind, unser Stromnetz zu einem Drittel – im Verhältnis zu dem, was aus der Donau gekommen ist – mit Strom aus Biomasse bedient.
Die in Wasserkraftwerken an der Donau produzierte Energie war nur dreimal so groß wie die gesamte aus Biomasse gewonnene Energie, die in Niederösterreich dezentral in den Regionen produziert wurde, nämlich von Menschen, die sich bereit erklärt haben, diesen Zukunftsweg mitzugehen. Diesen Menschen sage ich danke, weil sie in dieser Zeit Nervenstärke gezeigt haben und nicht alle Nerven weggeschmissen haben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Brunner.)
Heute können
wir hier gemeinsam ein Gesetz beschließen, das uns in der nächsten
Zeit
in eine Zukunft führt, in der es dann
vielleicht wieder eine Regierung gibt, die eine Energiestrategie
hat, eingebettet in eine europäische Energiepolitik, eingebettet in die
Hoffnung, dass die Pariser Klimaziele umgesetzt werden, und mit dem
starken Willen ausgestattet, eine eigenständige österreichische
Energiebereitstellung aufzubauen.
Mit dem heute zu beschließenden Ökostromgesetz errichten wir einen wichtigen Brückenpfeiler für eine Brücke in die Zukunft der Energiewirtschaft, die darauf aufbaut, dass viele Menschen in Österreich daran glauben, dass wir alle miteinander unser Schicksal selbst in die Hand nehmen – Menschen, die eine Photovoltaikanlage aufs Dach stellen, Menschen, die sich eine Biomasseheizung zulegen, weil sie wissen, die Wärme kommt aus der Biogasanlage, die hocheffizient arbeitet, Menschen, die mithelfen, dass wir gemeinsam Ziele erreichen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)
Ich bedanke mich bei Christiane Brunner – ich bedanke mich ehrlich und gerne bei dir! –, bei Josef Lettenbichler, der wirklich gekämpft hat, seit mehreren Jahren unendlich viel aushalten musste und sozusagen der Hitzeschild war, bei Kollegen Katzian, der auch schon weiß, dass die Donau im Winter nicht allzu viel Strom bringen kann – wir werden verschiedene Wege brauchen, um diese Lücke zu schließen, aber wir werden es gemeinsam zustande bringen –, und ich bedanke mich bei Harald Mahrer, der in der letzten Zeit wirklich gezeigt hat, was gute Politik ist, und bei seinem Mitarbeiter Eli Widecki.
Wir können alle miteinander stolz darauf sein, dass wir diesen Beschluss heute fassen dürfen. – Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)
21.01
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bitte.
21.01
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Frau Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher auf der Besuchergalerie und vor den Fernsehgeräten! (Der Redner stellt eine Tafel vor sich auf das Rednerpult, auf der zwei mit Baumstämmen beladene Lkw abgebildet sind, die auf einer Autobahn unterwegs sind.)
Ich möchte ein bisschen Realität in diese überschwängliche Diskussion hineinbringen (Zwischenrufe bei der ÖVP) – ja, Herr Kollege, und das ist notwendig! –, weil es hier nur, wie meine Kollegin Weigerstorfer ganz richtig gesagt hat, um ein Tröpfchen auf den heißen Stein geht. Wenn wir, Herr Minister, hier von den Stromimporten reden, dann müssen wir darüber reden, wie viel Atomstrom importiert wird.
Realität ist, dass wir besonders in unserem holzreichen Land – Herr Präsident Schultes, das wäre auch ein Thema, das von dir ganz wesentlich zu erwähnen wäre; ich kann dir auch die Brennstoffseite zeigen (der Redner dreht die Tafel um, auf deren Rücksei-
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