Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll192. Sitzung / Seite 17

denkens von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitz­plätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer.) – Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis längstens 13 Uhr und von ORF III in voller Länge übertragen wird.

10.06.11Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 13666/J bis 13809/J

2. Anfragebeantwortungen: 12452/AB bis 12525/AB

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Mai 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 139 BA)

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 110 betreffend „NEIN zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zum Wald­viertel“, überreicht von der Abgeordneten Martina Diesner-Wais

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes betreffend Schutzwaldbewirtschaftung bei der Österreichi­schen Bundesforste AG – Reihe BUND 2017/29 (III-397 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Stadt Wien Marketing GmbH – Meldeverpflich­tung gemäß Parteiengesetz 2012 – Reihe BUND 2017/30 (III-398 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend ÖBB-Immobilie Gauermanngasse 2-4 – Reihe BUND 2017/31 (III-399 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Bedarfsorientierte Mindestsicherung in Wien – Reihe BUND 2017/32 (III-400 d.B.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Invaliditätspension Neu – Reihe BUND 2017/33 (III-411 d.B.)

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Ent­scheidung des Ausschusses):

Verkehrsausschuss:

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2016, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-415 d.B.)