Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll192. Sitzung / Seite 63

seit Langem, dass wir noch mehr Transparenz bei den Produkten haben. Wir brauchen noch mehr einfache Erklärungen für die Konsumentinnen und Konsumenten betreffend das, was drinnen ist, und da ist einfach für mich die Erwartungshaltung, dass, wenn ich mir ein Produkt kaufe, auf dem sich ein AMA-Gütesiegel befindet, kein Palmöl drinnen ist.

Wir haben es dank der Initiative des Hohen Hauses erreicht, dass wir das bei den Le­bensmittelprodukten umsetzen werden – ich hoffe, sehr rasch umsetzen werden –, und ich hoffe, dass wir im Herbst dann auch so weit kommen, dass wir ein Verbot bei Futter­mitteln fordern, sodass kein Palmöl mehr in Futtermitteln enthalten sein darf. (Beifall bei der SPÖ.)

12.51

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Hofinger. – Bitte.

 

12.51.22

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Hohes Haus! Auch wir sehen den Einsatz von Palmöl in der Lebensmit­telindustrie sehr kritisch, muss ich ganz ehrlich sagen, und darum freut es mich auch, die­se Diskussion hier immer wieder zu führen. Kurzfristig ist nämlich die Bewusstseinsbil­dung bei den Konsumenten der einzige Weg, der tatsächlich dazu führt, dass die Ver­wendung von Palmöl reduziert wird.

Dabei muss man ja schon sagen – der Herr Minister hat das angesprochen –, dass die Verwendung von Palmöl in den vergangenen Jahren reduziert wurde. Vor allem die Backwarenhersteller verzichten, wahrscheinlich auch aufgrund der Diskussion und der Bewusstseinsbildung, immer mehr auf Palmöl, auch wenn es sehr gute Eigenschaften hat. Wir wissen, dass Palmöl sehr billig ist, leicht verfügbar und leicht handelbar ist.

Die Umwelteinflüsse kennen wir natürlich auch: In Indonesien und Malaysia, in diesen zwei Ländern werden 30 Prozent, fast ein Drittel der gesamten Pflanzenölproduktion der Welt erzeugt – das muss uns schon zu denken geben! Auf die Auswirkungen auf die Um­welt und auch auf die sozialen Auswirkungen in diesen Ländern muss besonders Rück­sicht genommen werden.

Wir sind aber ein kleines Land und wir müssen diesbezüglich eine gemeinsame Lö­sung schaffen – gemeinsam mit der EU –, damit es zu Zollbeschränkungen und Einfuhr­beschränkungen kommt. Die Handelsbeziehungen dieser Länder können wir nämlich nicht beeinflussen, insofern wir diesen Ländern natürlich nicht verbieten können, dass sie Palmöl produzieren. Das muss uns schon bewusst sein. (Abg. Pirklhuber: Das sind Investoren aus der EU ...! – Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) Ich glaube auch nicht, dass wir das Palmöl zur Gänze aus der Lebensmittelproduktion wegbringen, weil es ein­fach sehr, sehr gute Eigenschaften hat.

Palmöl in den Futtermitteln, dazu möchte ich noch ein paar Bemerkungen machen: Wir haben im Landwirtschaftsausschuss einen gemeinsamen Antrag gestellt, und ich meine, hier ist wirklich die AMA gefordert, dass wir das, wie der Herr Minister es gesagt hat, bis 2018 tatsächlich aus den Futtermitteln wegbringen. Ich denke, das ist ein gemein­sames Ziel, sage aber auch dazu, dass in der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik Kom­pensationsmöglichkeiten bestehen würden, indem wir dieses Palmöl sicher zum Teil durch mehr Anbau von Raps und anderen Ölpflanzen und durch tierische Fette kompen­sieren könnten.

In diesem Sinne danke ich für diese Diskussion, denn solche Diskussionen führen im­mer wieder dazu, dass das Bewusstsein bei den Konsumenten gestärkt wird, und ich hoffe darauf, dass wir betreffend die Verwendung von Palmöl eine Reduktion zustande bringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

12.53