Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll194. Sitzung / Seite 121

wie eben ein gemeinsames Europa, den gemeinsam erreichten Wohlstand, die ge­meinsam gelebte Solidarität für eine gemeinsame Bewältigung der Herausforderungen, die länderübergreifend erreicht werden kann. (Abg. Steinhauser: Sie müssen ja nicht reden! Sie müssen sich ja nicht zu Wort melden, wenn Sie dazu nichts zu sagen haben! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und Grünen.)

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld, ich bin der Ansicht, dass wir das Thema verfehlt haben, wir hätten es anders nützen können, aber ... (Abg. Steinhauser: Das haben Sie verfehlt, das ist richtig! – Abg. Belakowitsch: Das ist eine Missachtung des Parla­ments! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und Grünen.) – Hvala lepa! (Beifall bei den NEOS.)

12.44

Präsident Karlheinz Kopf: Ich habe dem vorhin Gesagten nichts mehr hinzuzufügen.

Herr Abgeordneter Schmid ist der nächste Redner. – Bitte.

 

12.44.48

Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Zum Thema Glyphosat: Von unserer heimischen Land­wirtschaft werden hochwertige Lebensmittel produziert. Ich glaube, diesbezüglich sind wir einer Meinung. Dass die EU fragwürdige Produkte an den Nationalstaaten vorbei genehmigen will und damit einen negativen Einfluss auf unsere hochwertige Qualität nimmt, das ist nicht zu tolerieren.

In Diskussion geraten ist das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat. Erkenntnisse aus der Forschung erlauben unterschiedliche Beurteilungen in Bezug auf die Gefährdung der Gesundheit. Wie in anderen Vorgaben seitens der EU auch schlägt sich diese auch hier auf die Seite der Großkonzerne.

Für Produkte, deren Unschädlichkeit nicht hundertprozentig nachgewiesen ist, darf die Zulassung nicht bewilligt werden.

Derzeit scheint es so zu sein, dass der Grad der Gefährlichkeit von Glyphosat vom Hersteller Monsanto bestimmt wird. Eine derartige Bestimmung ist striktest abzuleh­nen. Erfolgt seitens der EU kein Umdenkprozess, so wird es für Österreich nicht möglich sein, ein Verbot auszusprechen, da das Diktat der EU zu berücksichtigen sein wird.

Beim Thema Glyphosat beweist sich einmal mehr die Vorgangsweise der EU zum Nachteil der Mitgliedstaaten. Eine unabhängige nationale Gesetzgebung würde wohl dazu führen, dass Glyphosat in Österreich verboten würde – ein weiterer Punkt, um den Verbleib in der EU zu überdenken. – Danke.

12.46

Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Frau Abgeordnete Schenk zu Wort. – Bitte.

 

12.46.49

Abgeordnete Martina Schenk (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minis­ter! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte an Ihre Aus­füh­rungen anschließen, Herr Minister Rupprechter. Sie haben in Ihrer Rede gesagt, manche Parteien hätten Pilz, manche Parteien hätten Flöhe. Ich darf das ergänzen: Manche Parteien haben Minister, die keine Ahnung haben! Anders kann ich Ihre Ausführungen heute hier nicht werten. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Gerhard Schmid.)

Wir haben in der Debatte – die Aktuelle Europastunde neigt sich jetzt schon dem Ende zu – schon sehr viel über Glyphosat gehört. Es ist von der Internationalen Agentur für Krebsforschung, der WHO, als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft worden.