österreichischen Industriebetriebe für ein finanzielles und inhaltliches Engagement zu gewinnen? Wie kann es durch das bewusste Hineingehen der öffentlichen Hand in den Bereich der Mikroelektronikindustrie andererseits gelingen, auch qualitativ hochwertige Arbeitsplätze entweder unmittelbar, und wenn das schon nicht gelingt, dann zumindest mittelbar zu schaffen? In diesem Zusammenhang wird ein enger Dialog mit der österreichischen Mikroelektronikindustrie notwendig sein.
Zu guter Letzt ein kurzer Gedanke zum schnellen Breitbandinternet – Sie wissen, wir haben das hier im Hohen Haus schon vielfach diskutiert. Ich freue mich, dass die Breitbandmilliarde nicht nur erfolgreich evaluiert wurde, sondern auch erfolgreich in Umsetzung ist, und dass es bisher gelungen ist, gerade die unterversorgten Haushalte in Österreich – es sind insgesamt rund 600 000 Haushalte – mit schnellem Breitbandinternet zu versorgen. Ich freue mich, dass wir da auf einem guten Weg sind. Fein wäre es, wenn sich der gute Weg in der 5G-Strategie gemeinsam fortsetzt. Ein kleiner politischer Schubser in Richtung Finanzminister: Ich bin sicher, es kann gelingen. – Vielen herzlichen Dank, alles Gute! (Beifall bei der SPÖ.)
21.49
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.
21.50
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Abgeordneter Klug hat es schon angesprochen: Der Forschungs- und Technologiebericht liefert alljährlich einen Überblick über den Status quo und widmet sich auch immer wieder wichtigen Themenfeldern, die gerade für uns Politiker eine Herausforderung sind und die Setzung von Maßnahmen betreffen.
Ein zentrales Thema des Berichts ist zu Recht der Bereich Digitalisierung – eine Entwicklung, die vieles verändert. Wir stehen ihr nicht erst gegenüber, sondern befinden uns mittendrin, wodurch gerade auf die Politik große Herausforderungen zukommen.
Es gilt, bestmögliche Rahmenbedingungen aufzubauen, damit alle Menschen in Österreich mit dieser Entwicklung auch mithalten können und sie alle die Chancen der Digitalisierung ergreifen können. Wir sehen schon und haben es auch in Diskussionen erlebt: Alte Politik ist da oft nicht zielführend; was es braucht, sind neues Denken und neue Lösungsansätze.
Ich habe gerade Chancen erwähnt; lassen Sie mich jene für den ländlichen Raum ansprechen: Ich bin der Überzeugung, dass die Digitalisierung für den ländlichen Raum viele Chancen bietet. Ich komme aus dem Weinviertel, wo – wenn man zum Beispiel an die Infrastruktur denkt, wie es mein Vorredner angesprochen hat – immer noch 40 Prozent der Haushalte schlecht oder gar nicht mit Breitband versorgt sind. Das betrifft Private, das betrifft öffentliche Einrichtungen, die schlecht versorgt sind, und auch Unternehmen, und zwar nicht nur im Digitalbereich, sondern in allen Branchen. Das habe ich zuletzt bei einem Betriebsbesuch erleben müssen. Ich wurde in einer Kfz-Werkstätte darauf aufmerksam gemacht, dass das wichtigste Anliegen an die Politik der rasche Ausbau des Breitbands im ländlichen Raum sei. Die Mitarbeiter würden oft lange Zeit vor dem Computer sitzen und zusehen, wie die großen Softwareupdates, die unsere Autos heutzutage brauchen, langsam heruntergeladen werden. Das ist für die Betriebe frustrierend und im Endeffekt für Kunden und Betrieb schlecht.
Was die Breitbandstrategie betrifft, kann ich mich meinem Vorredner nicht so ganz anschließen. Wir haben auch eine Evaluierung der Breitbandförderung gehabt, die sicher-
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