in den letzten Tagen immer wieder über einen Streit zwischen unseren beiden Häusern berichtet wurde. Kollege Leichtfried und ich haben heute am Rande des Ministerrats über die Fertigstellung der Strategie geplaudert, unsere Teams sind in enger Abstimmung. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir es in den nächsten Wochen noch schaffen werden – im Idealfall vor der Nationalratswahl – eine Strategie vorzulegen, die den Namen Strategie auch verdient und sich im internationalen Vergleich sehen lassen kann.
Ein letzter Punkt, weil heute Hochschulkonferenz war: Sie wissen, wir sind dafür in der Kritik gestanden, dass wir die Novellierung des Universitätsgesetzes zur Studienplatzfinanzierung in Begutachtung geschickt haben. Ich darf bei der Gelegenheit daran erinnern: Es war dieses Hohe Haus, das Ende Juni einen Beschluss gefasst hat, dass eine Bundesregierung bis Ende Jänner 2018 dem Nationalrat ein derartiges Gesetz zur Beschlussfassung vorzulegen hat, ein Gesetz, das ganz klar über eine vernünftige Kapazitätsregelung – Stichwort Zugangsbeschränkungen –, Qualitätsoptimierung, Verbesserung der Betreuungsverhältnisse an den Universitäten zu entscheiden hat.
Genau dieser Verantwortung bin ich als zuständiger Bundesminister nachgekommen und habe das Gesetz in Begutachtung geschickt. Der Begutachtungsprozess ist zu Ende, wir werden die Vorschläge einarbeiten. Damit liegt das Gesetz in der Schublade bereit, damit derjenige, wer auch immer in der nächsten Bundesregierung sitzen kann, einen derartigen Vorschlag schnellstmöglich dem Nationalrat zuführen kann. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
22.21
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hell. – Bitte.
22.21
Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Meine Damen und Herren! Nach den Redebeiträgen zu diesem Tagesordnungspunkt kann ich hier, glaube ich, feststellen, dass es eine allgemeine Zustimmung zu diesem Bericht gibt, auch wenn es bei einem so großen Bericht natürlich zusätzliche Anmerkungen gibt. Dieser Forschungs- und Technologiebericht zeigt ja, dass Österreich sich in den letzten Jahren sehr positiv positioniert hat. Er gibt einen guten Überblick über den Bereich Forschung und Entwicklung in Österreich.
Wichtig scheint meiner Ansicht nach zu sein, dass Forschung und Entwicklung die großen Vorsprünge für unsere Wirtschaft bringen können, wenn wir es ermöglichen, dass diese auch in die starke Wettbewerbsfähigkeit Österreichs eingebunden werden. Hauptverantwortlich dafür werden natürlich auch entsprechende sichere Arbeitsplätze sein.
Österreich ist ein Land, das nicht mit Produkten aus Billigländern konkurrieren sollte. Unsere Stärke liegt vielmehr in der Qualität und der Entwicklung von neuen Produkten sowie in der Erschließung von neuen Märkten. Ich glaube, unsere Betriebe sind dahin gehend gut aufgestellt. Die Rahmenbedingungen sind natürlich ständig anzupassen.
Wichtig scheint mir auch der Faktor Innovationskraft zu sein. Innovationskraft bedeutet ja, neues Wissen zu produzieren, viel in die Forschung und in die Universitäten zu investieren. Es wurde heute schon angesprochen: Österreich wird 2017 rund 11,33 Milliarden € für Forschung und Entwicklung bereitstellen.
Meine Damen und Herren! Einen Punkt noch zur Digitalisierung, die heute schon des Öfteren angesprochen worden ist: Es gibt ja den Masterplan für den ländlichen Raum, und ich sehe es auch so wie einige meiner Vorredner: Für den ländlichen Raum hat die Digitalisierung einen ganz großen Stellenwert. Ein schnelles Internet ist die zentrale
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