Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll197. Sitzung / Seite 45

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Sie haben auch mit keinem Wort erwähnt, dass der ORF seinem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommt und nicht alle Parteien in die Fernsehdiskussionen einlädt. Warum werden nur die Parlamentsparteien eingeladen? – Der ORF kommt da seinem öffent­lich-rechtlichen Auftrag nicht nach und lädt nicht alle Parteien ein, und das ist auch et­was, was von den Wählerinnen und Wählern nicht verstanden wird. (Abg. Belakowitsch: Das sind eh schon fünf! Das reicht doch!)

Ich war letzte Woche jeden Tag in Graz bei Standl-Aktionen unterwegs. Sie wissen nicht, wie viele Menschen gekommen sind und gefragt haben, warum wir – unsere Spit­zenkandidatin Barbara Rosenkranz und unser Parteigründer Dr. Karl Schnell – nicht zu den Fernsehdiskussionen eingeladen werden. – Hier gibt es keine Antwort, auch ich kann keine Antwort darauf geben, deshalb leite ich diese Frage weiter an das Plenum, an die Abgeordneten der SPÖ und der ÖVP, im ORF die Stimme zu erheben und das in der letzten Wahlkampfwoche vielleicht doch noch möglich zu machen, damit auch die kleineren Parteien eine Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen, ihr Programm im ORF zu präsentieren, damit auch eine große Zahl an Österreicherinnen und Österreichern, Zuseherinnen und Zusehern über diese Inhalte informiert werden kann.

Meine Kollegin Barbara Rosenkranz, unsere Spitzenkandidatin, hat ja in ihrer Rede schon auf die Show-Politik der etablierten Parteien hingewiesen, deswegen ist es umso wich­tiger – das möchte ich hier abschließend noch einmal betonen –, dass es eine wirkliche Alternative zu den etablierten Parteien gibt. Wir sehen nämlich, was anderenfalls he­rauskommt, wir sehen, was gemacht wurde: Es passiert einfach nichts, es passiert viel zu wenig für die Österreicherinnen und Österreicher.

Diese Alternative zu den etablierten Systemparteien ist die Freie Liste Österreich, die FLÖ, mit Barbara Rosenkranz an der Spitze, mit Dr. Karl Schnell in Salzburg, der mit seinen Leuten im Landtag dort ausgezeichnete Arbeit macht und der auch – das möch­te ich noch ganz zum Schluss erwähnen – der Initiator war (Präsident Kopf gibt das Glockenzeichen), dass der Salzburger Landtag einstimmig beschlossen hat, das Gly­phosatverbot an die Bundesregierung weiterzuleiten. Wie ich jetzt den Medien entneh­men konnte, ist das nun endlich umgesetzt worden. Daran sehen Sie, wie wichtig und richtig es ist, die Freie Liste Österreich zu unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall der Ab­geordneten Barbara Rosenkranz und Doppler.)

11.09


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Steinbichler. – Bit­te. (Abg. Neubauer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Stein­bichler –: Für welche Partei kandidierst du denn gerade? – Abg. Steinbichler: Bis ich dir das erklärt habe, ist die Redezeit vorbei!)

 


11.09.34

Abgeordneter Leopold Steinbichler (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Geschätzter Herr Minister! Frau Minister! Kolleginnen und Kollegen! ZuseherIn­nen auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! (Der Redner stellt eine Tafel auf das Rednerpult, auf der in drei Sektoren für Arbeiter, Angestellte und Beamte Balkendia­gramme zu sehen sind, deren jeweilige Entwicklung in Prozenten markiert ist.) Ich darf vielleicht eingangs einen Leserbrief aus der heutigen „Kronen Zeitung“ zitieren, weil an­geblich – ich war leider nicht im Saal – Kollege Pilz berechtigterweise über die Demo­kratie in diesem Staat diskutiert hat. Er nimmt sie allerdings selbst in Anspruch.

Ich bin recht froh darüber, wenn ich heute diesen Leserbrief gelesen habe, da er ja 32 Jahre in diesem Haus war. Ich möchte nicht die Bewertung von Professor Filzmaier verwenden. Ich darf aber heute diesen Leserbrief zur Elefantenrunde von Herrn Franz Umgeher, Weissenbach, zitieren:

„Elefantenrunde. Schlichtweg gesagt, eine Beleidigung der Elefanten. Diese sind hoch entwickelte Tiere (ein Elefant vergisst nie) mit einem Sozialverhalten den anderen ge-


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