gefunden –, ist aber aus dem Jahr 2014 und stammt von der damaligen Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Ich möchte mich bedanken für die Rosen. Ich glaube, dass wir da wirklich etwas auf den Weg gebracht haben und freue mich über die Zustimmung. Das ist wirklich heute noch auf der Homepage zu finden. Es ist wirklich eine Freude, dass wir da gemeinsam etwas zusammengebracht haben.
Leider ist der Bundesminister Stöger nicht mehr in unserer Mitte. Das war nämlich vorher bei diesem Tagesordnungspunkt, wo es um die Notstandshilfe gegangen ist, eine ganz interessante Wortspende. Ich würde da die Sozialdemokratie bitten, den Bundesminister zu fragen, wie er das denn gemeint hat, als er formuliert hat, dass mit diesem Beschluss das Partnereinkommen zur Notstandshilfe nicht mehr relevant sein soll. Ich hätte gerne gewusst, wie er das gemeint hat, wenn er sinngemäß sagt: Es werden mit diesem Beschluss die Bindungen in der Familie abgeschafft, weil dieses System sowieso schon seit 100 Jahren nicht mehr funktioniert. – Die Frau Kollegin Schwentner schüttelt den Kopf. (Abg. Schwentner: ... nicht verstehen, um was es geht!)
Ich muss ganz ehrlich sagen: Nach vier Jahren als Familiensprecher der ÖVP ärgere ich mich über solche Aussagen. Es würde mich wirklich interessieren, wie er das gemeint hat. Die Draufgabe war dann, dass die FPÖ diesen Beschluss mitträgt. Ich sage direkt an die Damen und Herren von der FPÖ, die jetzt noch da sind: Wenn Barbara Rosenkranz in der Runde gewesen wäre, hätten Sie bei diesem Beschluss wahrscheinlich nicht mitgestimmt. Es kann nämlich, liebe Frau Kollegin Kitzmüller, nicht in Ihrem Sinne sein, dass die Bande in einer Familie quasi abgeschafft werden. Wenn ich mich an die vergangenen vier Jahre zurückerinnere, so glaube ich, dass das nicht Ihre Linie ist. Ich würde da schon ein bisschen mehr Linientreue bei Ihnen einfordern. (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und ÖVP.)
Ich wünsche uns heute noch eine interessante Diskussion, einen schönen Abend und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Lausch: Unfassbar!)
23.23
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Lueger. – Bitte.
23.24
Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Herr Kollege Strasser! Nur zur Erklärung: Ich bin 32 Jahre verheiratet und stolz darauf, dass ich 32 Jahre verheiratet bin, aber ich bin nicht abhängig von meinem Mann und ich brauche ihn nicht zu fragen, ob ich mir irgendetwas leisten, etwas machen oder ausgeben darf, weil ich nicht von seinem Geld abhängig bin. Wenn Sie das nicht verstehen, dann verstehen Sie eine moderne Ehe nicht. – Entschuldigung! (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie des Abg. Scherak.)
Jetzt möchte ich auf das Gesetz zu sprechen kommen. Ja, wir begrüßen das Gesetz auch. Es ist eine Fortschreibung, Gott sei Dank haben wir diese Fortschreibung jetzt in der letzten Sitzung dieser Legislaturperiode noch gemacht, sonst wäre dieses Gesetz ausgelaufen und wir hätten im nächsten Jahr keine Finanzierung mehr. Das hat sich jetzt erübrigt. Kollege Strasser hat schon seine Ausführungen dazu geliefert.
Wir möchten dazu noch folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Angela Lueger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elementarpädagogik und Vereinbarkeit
Der Nationalrat wolle beschließen: „Die Bundesregierung wird daher aufgefordert:
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