Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll199. Sitzung / Seite 330

Meine Damen und Herren! Es wurden heute schon viele Abschiedsworte gesprochen. Auch ich darf mich nun in meinem letzten Redebeitrag von Ihnen verabschieden. Neuneinhalb Jahre durfte ich diesem Hohen Haus als Mitglied angehören. In meinen Parlamentsjahren durfte ich in vielen unterschiedlichen Ausschüssen Mitglied und in dieser Funktion tätig sein. Meine besondere Schwerpunktarbeit galt hierbei den Bereichen Verkehr, Soziales, Volksanwaltschaft und Rechnungshof.

Ich wechsle jetzt in den untersten Bereich der Verwaltungs- und Entscheidungsebene unserer Republik, auf die Gemeindeebene. Ich bin seit zweieinhalb Jahren Bürger­meister und werde mich hinkünftig zur Gänze dieser Aufgabe widmen.

Abschließend ein Danke für Ihre Unterstützung und Wertschätzung. Alles Gute und viel Erfolg für die großen Herausforderungen in den nächsten Jahren! – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

1.28

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Arbeit hier im Hohen Haus und alles Gute für Ihre Familie und Ihre Zukunft! Alles, alles Gute!

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Durchschlag. – Bitte.

 

1.29.17

Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Österreich ist eine Kunst- und Kulturnation. Wir haben eine vielfältige Museenlandschaft, eine große Zahl von Festivals, kleinere und größere Theater, viele Kulturinitiativen. Das ist sozusagen die eine Seite.

Die andere Seite ist jene der veralteten Strukturen, der Freunderlwirtschaft, des schlam­pigen Umgangs mit Compliance-Regeln und auch mit dem Geld der Steuer­zahlerin­nen und Steuerzahler. Diesen Eindruck muss man leider haben, wenn man als Mitglied des Unterausschusses des Rechnungshofausschusses tätig ist. Wir hatten den Burgtheaterskandal und auch die Vorwürfe um das Bundesdenkmalamt. Diese zwei Komplexe haben wir im Unterausschuss behandelt.

Auch wenn die Zeit für die Aufarbeitung der Geschehnisse im Bundesdenkmalamt kurz bemessen war, kann man eines mit Sicherheit sagen: Die Vorwürfe des Rechnungs­hofes haben leider eine solide Basis in den Strukturen.

Was waren nun die wichtigsten Erkenntnisse unserer Arbeit? Beim Thema der man­gelnden Aufgabenwahrung bei Unterschutzstellungen hat sich das Bundesdenkmalamt vorgenommen, jährlich circa 500 bis 600 Bescheide zu erlassen. Im Jahr 2014 waren es aber beispielsweise nur 126 Denkmale, die tatsächlich unter Schutz gestellt wurden. Die Beantwortung der Frage, warum das Bundesdenkmalamt seine Ziele nicht einmal zur Hälfte erreicht hat, hat auch mit mangelnden Personalressourcen zu tun.

Da sind auch das zuständige Ministerium beziehungsweise jetzt das Bundeskanzler­amt nicht aus der Pflicht zu entlassen. Das Bundesdenkmalamt als nachgeordnete Dienststelle konnte nicht einfach zusätzliche Stellen ausschreiben, hat aber offen­sichtlich zu wenig um Aufstockung gekämpft. Ebenso fehlt eine transparente Unter­schutz­stellungsstrategie, was die Zielerreichung nicht einfacher macht.

Viel Diskussionsbedarf gab es zum Themenkomplex betreffend die Einführung der IT-Systeme DEMIS und DOBIS. Die aus dem Ruder gelaufenen Kosten, der Zeitpunkt der Einführung dieser Systeme, die bereits im Jahr 2013 ihren Betrieb hätten aufnehmen sollen, der Mangel an personellen Kapazitäten mit Erfahrung in der IT-Abteilung des Bundesdenkmalamtes, die Auftragsvergaben – damals noch aus dem BMUKK –, die Disziplinarverfahren gegen einen der beiden verantwortlichen Beamten und die eigen-