Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll199. Sitzung / Seite 334

Mein Appell für die Zukunft: Ich hoffe, im Kulturbereich geht insgesamt in der nächsten Legislaturperiode etwas weiter. (Beifall bei der FPÖ.)

1.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.

 

1.43.16

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Kollege Rosenkranz hat ja schon viel gesagt, im Grunde genommen kann man ihm nur beipflichten.

Das Bundesdenkmalamt ist ja eingesetzt, um den Erhalt und Schutz unserer natio­nalen Bauten- und Kulturdenkmäler zu gewährleisten – aber in diesem Ausschuss wur­den wahnsinnige Missstände aufgedeckt: Unterschutzstellungen wurden über Jahre verzögert, in keinem Jahr wurde die geplante Unterschutzstellungsquote erreicht. Eigentümer von Objekten wurden vertröstet beziehungsweise bekamen nicht einmal eine gescheite Nachricht.

Es gibt eine mit 4 Millionen € budgetierte Datenbank, da sind wir jetzt schon bei über 10 Millionen €! Betreffend die Ausschreibungspflichten habe ich einmal im Ausschuss nachgefragt, ob da wesentlich gegen geltendes Vergaberecht verstoßen wurde, und darauf kam die Antwort: Ja, das war so! Das war also fast schon ein Kabarett. Es ist auch vorgekommen, dass Geld bereits ausbezahlt wurde und erst im Nachhinein ein Ansuchen eingereicht wurde – das gab es alles.

Da muss man sagen: Dort muss es eigentlich zu einer völligen Neuorganisation kommen. Wir sind jedoch ganz klar gegen eine Ausgliederung. Was es braucht, ist eine Neuorganisation und ein Neustart, aber auf keinen Fall eine Ausgliederung! (Beifall bei den NEOS.)

1.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.

 

1.45.14

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Ich möchte mich einmal bei den Oppositionsparteien bedanken: Es war damals noch Kollege Zinggl für die Grünen und, ich glaube, Kollege Rosenkranz, die den Kleinen Untersuchungsausschuss möglich gemacht haben. Man konnte schon anhand des Rechnungshofberichts sehen, dass da einiges im Unklaren ist, und so hatten wir die Möglichkeit, da Licht ins Dunkel zu bringen.

Sehr viel wurde schon gesagt, was vom Rechnungshof kritisiert worden war, was von uns dann noch näher angeschaut wurde. Ich bin auch der Meinung, dass im Bun­desdenkmalamt eine heillose Überforderung der MitarbeiterInnen stattgefunden hat, es keine Unterstützung vonseiten der Präsidentin gegeben hat, diese nicht rechtzeitig einen Hilferuf gestartet hat und nicht gesagt hat, dass sich das alles nicht mehr aus­geht. Auch den politisch verantwortlichen Minister hat sie nicht rechtzeitig informiert. Natürlich sehe ich auch eine Verantwortung bei den Ministerien: Das war damals das BMUKK und dann später das Bundesdenkmalamt, welche die Kontrolle nicht einge­hend genug gemacht haben.

Sehr geehrte Damen und Herren, es ist auch meine letzte Rede, ich werde dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören. Ich bin dann neun Jahre Abgeordnete gewesen, habe aber insgesamt 17 Jahre im Hohen Haus verbracht: Ich habe 2000 als parlamentarische Mitarbeiterin von Caspar Einem angefangen und durfte später Pressesprecherin der damaligen Ersten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer