X

Seite '4/SN-181/ME (XXV. GP) - Stellungnahme' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Stellungnahme (4/SN-181/ME)

Übersicht

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Stellungnahme von: Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz - FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, die Exekutionsordnung und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden


Stellungnehmende(r): Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst

bezieht sich auf: Familienzeitbonusgesetz; Kinderbetreuungsgeldgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (181/ME)

Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.

Problematische Stellungnahme melden

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
22.02.2016 Einlangen im Nationalrat  
22.02.2016 Inhaltliche Stellungnahme  

Schlagwörter 

Zustimmungen

In der XXV.GP wurden bisher noch keine Zustimmungen zu diesem Verhandlungsgegenstand abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

Wird geladen.