LETZTES UPDATE: 10.03.2017; 18:05
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Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten von Reflektoren (736/UEA)

Übersicht

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten von Reflektoren


Eingebracht von: Leopold Steinbichler

bezieht sich auf: Kraftfahrgesetz 1967, Änderung (33. KFG-Novelle) (1192 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
07.07.2016 138. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag S. 190, 191-192
07.07.2016 138. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt
Dafür: T, dagegen: S, V, F, G, N
S. 192

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