Suche

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Gesundheitsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird


Eingebracht von: Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
27.05.2019 Einbringung im Nationalrat  
27.05.2019 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
27.05.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort  
27.05.2019 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
27.05.2019 78. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
27.05.2019 79. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
Schließen