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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte/Ein Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs (1737/AB)

Übersicht

Anfragebeantwortung

Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer zu der schriftlichen Anfrage (1852/J) der Abgeordneten Doris Margreiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte/Ein Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs vom 19.-20. September 2018 in Salzburg


Beantwortet durch: Ing. Norbert Hofer Regierungsmitglied Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

beantwortet Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (1852/J)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
21.11.2018 Einlangen im Nationalrat  
21.11.2018 50. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens