X

Seite '1/AUA (XXVI. GP) - Ausschussbegutachtung: Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung und Stellungnahmen<Beteiligung und Stellungnahmen >Vorparlamentarisches Begutachtungsverfahren<Vorparlamentarisches Begutachtungsverfahren Nationalrat - XXVI. GPAUA 1/AUA

Ausschussbegutachtung: Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 (1/AUA)

Übersicht

Ausschussbegutachtung

Ausschussbegutachtung gem. § 40 Abs. 1 GOG zur Regierungsvorlage (17 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Strafprozeßordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz und das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert werden (Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018)


bezieht sich auf: Justizausschuss (1/A-JU)

Hauptgegenstand des (Berichts) Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2018 (17 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.03.2018 Einlangen im Nationalrat  
01.03.2018 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage  
01.03.2018 Ende der Begutachtungsfrist 28.03.2018  

Stellungnahmen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 48 Stellungnahmen eingegangen.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.