X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
X

Seite '694 d.B. (XXVI. GP) - Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Efgani Dönmez, PMM' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Ersuchen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Efgani Dönmez, PMM (694 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Immunitätsausschusses über das Ersuchen der Staatsanwaltschaft Linz (Zl. 21 St 94/19h) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Efgani Dönmez, PMM


Berichterstatter/-in: Walter Bacher Immunitätsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Efgani Dönmez, PMM (8/IMM)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
19.09.2019 Immunitätsausschuss: Feststellung kein politischer Zusammenhang
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
 
19.09.2019 Auf der Tagesordnung der 88. Sitzung des Nationalrates  
19.09.2019 Absehen von der 24-stündigen Auflagefrist des Ausschussberichtes S. 79
19.09.2019 Einlangen im Nationalrat  
19.09.2019 Immunitätsausschuss: Bericht