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Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2017 (III-155 d.B.)

Übersicht

Status: Im Verfassungsausschuss enderledigt

Bericht der Bundesregierung oder ihrer Mitglieder

Tätigkeitsbericht des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz


Regierungsmitglied: Dr. Josef Moser Regierungsmitglied Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
07.06.2018 Einlangen im Nationalrat  
07.06.2018 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
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  Ausschussberatungen NR  
11.06.2018 27. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung zur Enderledigung an den Verfassungsausschuss S. 24
17.10.2018 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
17.10.2018 Verfassungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
17.10.2018 Kommuniqué 52/KOMM
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
18.10.2018 Übermittlung des Beschlusses an Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
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