Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll7. Sitzung / Seite 39

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

marktpolitik unterliegen einem starken Wandel. Alle Trends, Globalisierung, Automati­sierung, Digitalisierung und Verschiedenes mehr, haben Auswirkungen auf den Ar­beitsmarkt und auf unsere Arbeitsplätze, und wir müssen uns um eine Anpassung an diese Veränderungen bemühen.

Unser Ziel ist es, die Arbeitsmarktpolitik neu auszurichten, damit wir wieder zu jenen Ländern Europas gehören, die mit der geringsten Arbeitslosigkeit punkten können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

In Österreichs Unternehmen sind knapp drei Millionen Menschen beschäftigt, aber mit Ende 2017 waren leider auch mehr als 378 000 Menschen arbeitslos gemeldet. Die Zahlen sind zwar besser als im vergangenen Jahr, aber jeder Arbeitslose, und zwar egal, ob er am Beginn oder am Ende seiner Berufskarriere steht, ist einer zu viel. Un­sere Regierung sorgt mit einem umfangreichen und umsichtigen Arbeitsprogramm für zahlreiche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, es geht schließlich um Verantwortung, um Verantwortung für das eigene Leben, um Verantwortung für die Familie und um Verantwortung für die Gesellschaft. Unsere Unternehmer und Unternehmerinnen neh­men diese Verantwortung schon sehr lange ernst und schaffen laufend Arbeitsplätze und leisten somit ihren Beitrag durch Sozialabgaben und Lohnsteuern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Das Gleiche gilt für die Arbeitnehmer, die Tag für Tag aufstehen, mit Freude einer Tä­tigkeit nachgehen, aus eigener Kraft etwas schaffen und ihre Steuern zahlen, und ge­nau diese Arbeitnehmer möchten wir steuerlich entlasten. Das heißt, es ist mehr als gerecht, alles dafür zu tun, Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt einzuglie­dern, die Treffsicherheit von Sozialleistungen sicherzustellen und Missbrauch zu ver­hindern. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit, nämlich der Leistungsgerechtigkeit. Leis­tung muss sich wieder lohnen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Die Versäumnisse gehören eindeutig aufgezeigt und notwendige Änderungen vorge­nommen. Dazu gehört auch die Aktion 20 000. Nach eingehender Prüfung wurde näm­lich festgestellt, dass diese Aktion keine nachhaltigen Arbeitsplätze schafft, denn diese Aktion wurde wirklich künstlich geschaffen, um Dienstverhältnisse im öffentlichen Be­reich zu installieren.

Es stimmt, wir haben dieser Regelung damals zugestimmt, für alle Unternehmen. Es war aber damals Minister Stöger, der das auf den öffentlichen Bereich beschränkt hat. Wir sind der Meinung, es wäre viel besser, darüber nachzudenken, die Wiedereinglie­derungshilfe auszubauen und einige Maßnahmen beim AMS zu reformieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Es ist nämlich höchst an der Zeit, dass wir die AMS-Kurse den betrieblichen Erforder­nissen anpassen, denn die neue Arbeitswelt erfordert die aktive Mitgestaltung einer­seits durch uns Praktiker und andererseits auch durch uns Politiker, wie etwa die Flexi­bilisierung der Arbeitszeiten, eine langjährige Forderung von Unternehmern und Mitar­beitern, denn eines ist klar: Arbeitsmarktpolitik darf eines nicht tun: Menschen vom Arbeitsmarkt und von der Arbeit fernhalten oder Betrieben das Leben schwer machen. Deshalb brauchen wir praxisorientierte Vorschläge und Menschen, die wir in Beschäf­tigung bringen können. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.08


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Ulrike Königsberger-Ludwig. – Bitte.

 


10.08.55

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite