Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung, 28. Februar 2018 / Seite 71

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Eines haben wir aber schon gemacht: Wir haben geschaut, dass es mehr Plätze für Studierende gibt als unter einer SPÖ-dominierten Regierung unter einem Bundeskanz­ler Kern – und das ist ein Erfolg! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

11.44


Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte.

 


11.44.23

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister Faßmann! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Sprecher für die Anliegen der Studierenden sind für mich natürlich die Verbesserungen im Bereich der Lehre entscheidend. Jetzt gibt es 510 Millionen Euro mehr im Rahmen dieser Universi­tätsfinanzierung Neu. Weil die Kollegen von der Liste Pilz gesagt haben, das ist viel zu wenig: Ich habe es mir ausgerechnet, das wären circa 212 Millionen Kickl-Fotomasken, die Sie vorhin verwendet haben. Ich finde, das ist ganz schön ordentlich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Stellen wir uns einmal vor, das hier ist ein Hörsaal, und das wäre nicht einmal der größte, den es in Österreich gibt. Mit diesem neuen Paket, das wir heute hier beschlie­ßen wollen, ist es so, dass nur noch 40 Studierende auf einen wissenschaftlichen Mitarbeiter kommen anstatt der bis zu dreifachen Zahl, wie es im Moment der Fall ist. Dieses Betreuungsverhältnis wäre ein gutes, denn stellen Sie sich vor, dann könnte ich jetzt vor nur 40 von Ihnen in diesem Kurs Universitätsfinanzierung Neu referieren, dann könnte ich sogar intensiv auf die Details und Widersprüche der Kollegen der SPÖ eingehen; die sind nämlich massenhaft vorhanden. (Beifall bei der ÖVP.)

Sie von der SPÖ haben nämlich gefordert – im Kurs haben Sie vielleicht vergessen, mitzuschreiben –, dass die Unis mehr Geld bekommen, dass das Geld indikatorbasiert und kennzahlenbasiert dort ankommt – und genau das beschließen wir heute!

Ich möchte auch sagen, dass ich es interessant finde, wenn Abgeordneter Kern, der die Diskussionen ja nicht mitverfolgt, von uns sagt, wir machten eine Inszenierung, und uns ironischerweise per Facebook-Video ausrichtet, dass wir hier ein Elitenprojekt star­ten würden.

Ich sage Ihnen etwas: Es hilft keinem einzigen jungen Menschen in diesem Land, wenn er ein Studium begonnen hat, sondern es hilft ihm, wenn er das Studium auch tatsächlich abgeschlossen hat. Und darum geht es uns hier bei diesem Universitätspa­ket. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Schieder: Wann schließt denn der Herr Kurz sein Studium ab?) Die Anzahl der prüfungsaktiven Stu­denten wollen wir damit nämlich um 4,5 Prozent erhöhen, und darum geht es uns. Ich meine, es ist gut, wenn die Studenten, die wirklich studieren wollen, verlässlich in die Kurse reinkommen und in den Kursen eine Qualität geboten bekommen, die auch wirk­lich entsprechend ist. Mit den 500 zusätzlichen Professuren, die wir jetzt damit sicher­stellen, ist das gegeben.

Ich frage Sie jetzt: Ist es ein Elitenprojekt, wenn man verlangt, dass ein Student das Studium auch abschließt? (Abg. Schieder: Verlangen Sie das einmal vom Herrn Bundeskanzler Kurz, bevor Sie uns anreden!) Ist das wirklich ein Elitenprojekt? – Ich würde sagen, nein, das ist einfach das, was man auch verlangen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wenn Sie hier großzügig über offene Universitäten reden, dann müssen Sie schon auch dazusagen: Unter Ihrer Regentschaft wurden die Studieneingangsphase und die Knock-out-Prüfungen beschlossen. Das ist die Realität an den Universitäten (Abg. Schieder: Deswegen hat der Kurz nicht fertig studiert!), und deswegen sind viele Stu-


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