Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung, 28. Februar 2018 / Seite 142

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schenrufe und die Show, die Sie hier abziehen, nicht sehen können. (Abg. Königsber­ger-Ludwig: ... ja gar nichts!) Uns geht es in Wahrheit bei dieser Regelung um den Nichtraucherschutz für Jugendliche; den werden wir auch umsetzen. (Zwischenruf des Abg. Schieder.) Es geht auch bei den bestehenden Regelungen darum. Dass es da eine Übereinstimmung gibt, sehr geehrte Damen und Herren, daran kann doch kein Zweifel bestehen.

Es gibt niemanden hier im Raum, der nicht sein höchstes Ziel darin sieht, die Folgen des Nikotinkonsums zu bekämpfen. (Abg. Schieder: Geh, geh, geh!) Rauchen ist schädlich, dazu bekennt sich jeder hier im Raum, da gibt es überhaupt keinen Dissens. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Strolz: Sie sind ein Zyniker!) – Wenn wir es ernst nehmen, Kollege Strolz, dann wird es zynisch, wenn man Ihren Zwischenruf jetzt hört; dann wird es zynisch (Abg. Strolz: Zyniker!), denn die effizienteste Maßnahme, um junge Menschen zu schützen, ist noch immer die Verhaltensprävention. Was heißt das? – Man muss ansetzen, bevor junge Menschen zur Zigarette greifen. (Abg. Strolz: Das ist der Punkt! – Zwischenruf der Abg. Rendi-Wagner.)

Ich sage es Ihnen: Ich bin selbst Raucher gewesen, vor acht Jahren habe ich aufge­hört. Mein Einstieg war mit 15, ganz klassisch. Da wäre es wichtig gewesen, eine Stim­mung zu haben, in der man sieht, dass es uncool ist, zu rauchen. Man muss im Rah­men der Verhaltensprävention informieren, motivieren, schützen und unterstützen. (Abg. Rendi-Wagner: Das reicht nicht! – Abg. Rosenkranz: Verbieten?! – Abg. Kitz­müller: Alle Zigaretten verbieten?!) Das ist eine wirklich richtige und wichtige Maßnah­me. Das ist eine Forderung an uns Politiker und Politikerinnen, an uns alle.

Ich lade herzlich dazu ein: Kämpfen wir gemeinsam für den Nichtraucherschutz und für den Schutz der Jugend! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Schieder: Nach dem Schlusswort glaube ich, die ÖVP zieht den Antrag zurück!)

15.42


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte. (Abg. Schieder: Gebt einmal dem Generalsekretär den richtigen Antrag bei der nächsten Rede!)

 


15.42.28

Abgeordneter Peter Wurm (FPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Minister! Werte Kollegen hier im Plenum und werte Zuseher! Es ist eine, wie erwartet, sehr emo­tionale Diskussion, Rauchen ist ein emotionales Thema. Ich habe selbst in den letzten Jahren einige sehr emotionale Reden zu diesem Thema gehalten. Heute werde ich mich bemühen, das möglichst sachlich abzuhandeln. Ich hoffe, es gelingt mir.

Vielleicht noch einmal zum Start, um das klarzustellen, denn da wird natürlich bewusst sehr viel Propaganda betrieben, daher möchte ich das noch einmal festhalten, Frau Ex-Minister (Ruf bei der SPÖ: -in!) Rendi-Wagner, Sie sollten es eigentlich wissen: Wir haben seit zehn Jahren in Österreich ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Wir haben aber – und da kann man sagen: Gott sei Dank! – in Österreich eine Lösung für ein friedliches und tolerantes Miteinander von Rauchern und Nichtrauchern gefun­den. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir haben ganz spezifische - - (Abg. Schieder in Richtung des mit Präsident Sobot­ka sprechenden Vizekanzlers Strache : Was macht der Vizekanzler am Präsidium?) – Hören Sie einfach zu, das würde Ihnen nicht schaden! (Abg. Schieder: Nein, weil ehr­lich gesagt: Wir haben eine Hausordnung!) Wir haben ganz spezifische Ausnahmen, wann man in der Gastronomie einen Raucherbereich zulassen darf. (Abg. Schieder: Entschuldigung ...!) Diese Ausnahmen werden selbstverständlich in dieser Form wei­terbestehen. (Abg. Kuntzl: Was macht der Vizekanzler am Präsidium?)

 


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