gegeben hat, weiterhin betreut – uns jedenfalls nicht. (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)
Ersparen Sie sich diese Untergriffe! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Martin Graf: 1998 war noch nicht Schwarz-Blau! Das war ein Vertrag, den wir von euch geerbt haben! – Ruf bei der ÖVP: Mit dem Jarolim sind sie auch nicht gut beraten!)
15.33
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Marlene Svazek zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Marlene Svazek, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Innenminister! Sehr geehrte Bundesregierung! Hohes Haus! (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
Wenn man dieser Debatte so folgt, dann kann man es eigentlich fast gar nicht glauben, dass die SPÖ – auch wenn es sich Herr Abgeordneter Jarolim gerne zurückwünschen würde – irgendwann einmal eine Kanzlerpartei war, weil das, was Sie hier aufführen, fast schon ein bissl beschämend ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Schieder: Erzählen Sie uns mal was zum Rebhandl! Wie ist denn das mit dem Rebhandl?! ...!)
Ich finde es auch schade, dass die NEOS, die an der Einberufung dieser Sondersitzung beteiligt waren, nicht einmal vollzählig anwesend sind. Herr Kollege Schellhorn aus Salzburg, der in Salzburg überdimensional groß gegen Korruption und für Transparenz plakatiert, fehlt heute.
Ich gehe davon aus, dass er in Salzburg wahlkämpfen ist und damit seinen Pflichten in diesem Hohen Haus – das, wofür er eigentlich bezahlt wird – nicht nachkommt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei den NEOS. – Abg. Loacker: Das ist eine Unterstellung, reißen Sie sich am Riemen!) – Herr Kollege, das ist keine Unterstellung, weil Sepp Schellhorn heute Morgen auch ein Video auf Facebook gepostet hat (Zwischenrufe bei der FPÖ), darüber, was er heute so alles macht, und dass er am Abend bei der „SN“-Diskussion der Spitzenkandidat ist. (Heiterkeit und Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Wenn man der Liste Pilz so zuhört, dann mag man fast glauben, dass die Tabletterln, die Sie uns da vorher angeboten haben, Ihnen irgendwie verbieten, sinnerfassend zuzuhören, weil das, was Sie von sich geben, schon des Öfteren vom Innenminister klargestellt und beantwortet wurde. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Sie verstehen es leider immer noch nicht. (Zwischenruf des Abg. Kolba.) Sie werfen mit unwahren Behauptungen um sich, die schon zigmal widerlegt worden sind, beispielsweise dass mit Sturmhaube und Langwaffen gestürmt wurde.
Herr Kollege Schieder, Sie haben sich aufgeregt, dass die Gruppe überhaupt Waffen mit dabei hatte. (Abg. Schieder: Sie haben nicht einmal sinnerfassend zugehört! ...!) Entschuldigung, sollen sie dort mit Duftkerzen oder Räucherstäbchen einmarschieren? Was wäre Ihnen lieber? (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Schieder und Zanger.)
Ich habe Klubobmann Kern schon des Öfteren gesagt, dass er, wenn er in sein Tablet hineinschaut, hoffentlich googelt: Wie mache ich Opposition? – Wenn Sie eine wirkliche Opposition wären, dann würden Sie nämlich auch Ihre Verantwortung wahrnehmen und wüssten, dass der Einsatz von Instrumenten wie einem Untersuchungsausschuss und einem Misstrauensantrag auch ein gewisses Maß an Verantwortung bedeutet. Das, was Sie machen, ist, diese wertvollen, mächtigen Instrumente der Lächerlichkeit
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