Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll15. Sitzung, 21. März 2018 / Seite 174

pelt. Heute liegen wir bei 24 Stunden. Das bedeutet, unser heutiges Wissen hat sich bis morgen verdoppelt.

Die Digitalisierung ermöglicht uns, dieses Wissen auch abzufragen und es uns an­zueignen. Was ich aber damit eigentlich sagen will: Das ist ein Zeichen dafür, dass man nicht Altes durch Neues ersetzen muss, sondern dass es absolut Berechtigung hat, dass neben Digitalisierung oder zusätzlich zur digitalisierten Welt auch traditio­nelles Wissen existiert und natürlich auch existieren muss.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte Sie alle einladen, all jene unter Ihnen, die an der Veränderung, an der Bereicherung der Lehrinhalte beteiligt sind, ein wirklich zukunftsfähiges Paket für unsere zukünftigen Fachkräfte zu schnüren, ganz nach der Devise: Bitte nicht für alle das Gleiche, sondern für jeden das Richtige! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.30

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich die Präsidentin des Rechnungshofes, Frau Dr.ⁱⁿ Margit Kraker, zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Präsidentin.

19.31.03

Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker: Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich möchte mich eingangs für die intensive Diskussion und Beratung, die wir gerade auch im Rechnungshofausschuss zum Tätigkeitsbericht aus dem Jahr 2017 hatten, bedanken. Mit dem Tätigkeitsbericht gibt der Rechnungshof Rechenschaft über seine Arbeit im abgelaufenen Jahr. Ich kann Ihnen an dieser Stelle versichern, dass ich an einer sehr guten Zusammenarbeit mit allen in dieser Legislaturperiode im Nationalrat vertretenen Fraktionen außerordentlich interessiert bin und dass es die Absicht des Rechnungshofes ist, durch Prüfberichte die parlamentarische Kontrolle zu stärken.

Ich kann Ihnen sagen, wir haben im abgelaufenen Jahr 2017 im Rechnungshof eine Reihe von Initiativen gesetzt, und ich erlaube mir, hier nur kurz einige Punkte anzu­führen.

Das Erste ist, dass wir als Rechnungshof natürlich auf das Gemeinwohl zu achten haben und daher ganz ausdrücklich die Bürgerinteressen in den Mittelpunkt unserer Betrachtungen gestellt haben.

Wir haben im abgelaufenen Jahr einen neuen Prüfschwerpunkt entwickelt. Dieser Prüf­schwerpunkt soll erstmals für drei Jahre gelten und lautet: „Qualität der Leistungs­erbringung des öffentlichen Sektors“.

Im Fokus des Rechnungshofes und im Fokus seiner Prüfarbeit stehen der Bürger­nutzen, die Kostenoptimierung und die zeitgemäße Aufgabenerfüllung aller staatlichen Stellen. Wir werden daher folgende Fragestellungen im Rahmen unserer Prüftätigkeit behandeln: Stimmt die Qualität der durch Steuermittel finanzierten öffentlichen Leis­tungen? Kommen die Leistungen auch tatsächlich bei den Bürgerinnen und Bürgern an? Werden die Leistungen in zeitgemäßer Form erbracht? Darüber hinaus erlauben wir uns auch die Frage zu stellen, wie innovativ der öffentliche Sektor in Zeiten neuer gesellschaftlicher Herausforderungen ist.

In diesem Sinne haben wir im Rahmen unserer Vorarbeiten zur Erstellung des Prüf­programms erstmals auch den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet, via Facebook Prüfvorschläge und auch Anregungen direkt beim Rechnungshof einzu­bringen. Es sind sehr viele Vorschläge gekommen, die in Prüfungen, in die Prüfarbeit einfließen oder explizit zu direkten Prüfungen führen werden, denn wir haben einen Auftrag, und dieser unser Auftrag ist, dass wir den Parlamenten dienen, dass wir den