vereint, hält zusammen, schafft Identität und ist Teil dessen, was wir für ein gutes, vitales und nachhaltiges Leben in den Gemeinden brauchen. Aber bitte verstehen wir Kunst und Kultur nicht ausschließlich als Ortsverschönerung oder unterhaltsames Eventprogramm! Gute Kulturpolitik hofft nicht auf billigen Applaus, sondern auf konstruktive und gute Kritik. Und deswegen ist es auch wichtig, dass wir kritische Kulturinitiativen in den Regionen stärken und nicht kaputtsparen. (Beifall bei der SPÖ.)
Minister Blümel hat auf die Frage der Finanzierung der freien Szene im Ausschuss gesagt, dass die Höhe dieser Fördermittel gleich bleiben soll. Ich halte das für richtig und wichtig und hoffe, es bleibt dabei, dass es hier zu keinen Kürzungen kommt. Allerdings, das muss man schon sagen, ist auch ein gleichbleibendes Budget bei stark steigenden Lebenshaltungskosten, steigenden Mieten und Materialkosten, die für viele Künstler, Künstlerinnen und Kulturinitiativen existenzbedrohend werden können, eine De-facto-Kürzung.
Als Oberösterreicherin schaue ich natürlich doppelt kritisch auf das Kulturbudget. Viele Kulturinitiativen, Kulturschaffende in Oberösterreich befürchten, dass die durch die Oberösterreichische Landesregierung gestartete Kahlschlagpolitik im Kulturbudget jetzt vom Bund als Vorbild sozusagen übernommen werden könnte. Und dagegen, sehr geehrte Damen und Herren, müssen wir uns auf jeden Fall wehren, denn das könnte für sehr viele Kulturinitiativen und Künstlerinnen und Künstler existenzbedrohend oder der Todesstoß sein.
Sehr geehrte Damen und Herren! So, wie der Besuch von Kulturveranstaltungen keine Frage des Geldbörsls sein darf, dürfen es auch Kulturarbeit und Kulturproduktion nicht sein. Es ist unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, dafür zu sorgen, dass Künstlerinnen und Künstler abgesichert sind, finanziell abgesichert sind, sozial abgesichert sind, und ich appelliere deshalb an Sie alle: Stellen Sie ausreichend Fördermittel für die freie Szene und für die Kulturinitiativen in den Regionen zur Verfügung! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.34
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte.
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann jetzt natürlich über Details oder jeden einzelnen Euro streiten, aber im Grunde, glaube ich, sind wir uns darin einig, dass es ein stabiles Kulturbudget ist, das uns für die nächsten zwei Jahre hier vorliegt, und dass damit die Arbeit, die in den letzten Jahren aufgebaut wurde, wirklich tadellos fortgesetzt werden kann.
Was ich sehr begrüße, das ist die Ankündigung von Herrn Bundesminister Blümel, die er schon öffentlich gemacht hat und auch im Ausschuss dargelegt hat, zum einen nämlich die wirklich konzentrierte Kunst- und Kulturarbeit in unserer Bundeshauptstadt, aber auch in den Landeshauptstädten zu erhalten und weiterzuentwickeln, was eine ganz wichtige Grundlage ist, und zum anderen auch das flächendeckende Angebot nicht außer Acht zu lassen. Der Herr Minister wird hier einen wesentlichen Schritt setzen, nämlich in Abstimmung zwischen Bund und Ländern agieren und auch das Gespräch mit den einzelnen Kulturlandesräten forcieren, damit sich eben dieses Angebot, diese Möglichkeit, Kultur sowohl zu betreiben als auch genießen und nutzen zu können, flächendeckend über das ganze Land erstrecken kann.
Es geht ja nicht nur um die finanzielle Grundlage, sondern es geht in Wirklichkeit auch um diese vielen Programme, die Initiativen, die gesetzt werden, mit dem Ziel, dass Kulturprojekte der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können, dass sie je-
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