Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 178

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dermann erleben kann und nicht nur eine Elite. Als besonders gelungenes Beispiel, glaube ich, kann man hier das Wolkenturm-Projekt aus Niederösterreich erwähnen, auf Schloss Grafenegg, das mittlerweile ein Aushängeschild weit über das Land hinaus geworden ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Daher an dieser Stelle auch mein Dank allen professionellen Kulturschaffenden, die Gewaltiges leisten, die damit Österreich wirklich in ein positives Licht rücken, aber auch mein großer Dank den vielen Ehrenamtlichen in all unseren Ortschaften, in all un­seren Gemeinden, die mit ihrem Engagement auf vielen verschiedenen Ebenen dieses Land so lebenswert machen. Ich denke dabei zum Beispiel an die über 140 000 Mit­glieder in unseren österreichischen Blasmusikkapellen, aber auch an jene in den Lai­entheatern und an all die vielen, vielen anderen, die vor Ort engagiert sind und den Menschen wirklich Tür und Tor in die Welt der Kunst und Kultur öffnen, auch gedank­lich, auch emotional, und damit einen ganz großen und wertvollen Beitrag leisten. (Bei­fall bei der ÖVP.)

Erwähnen möchte ich abschließend noch – und das wird in den nächsten Jahren auch ein wichtiger Schritt sein – die Ankündigung von Bundesminister Blümel, dass auch Transparenz in den Bereich dieser Kulturförderungen Einzug halten muss, dass es eine Abstimmung zwischen den einzelnen Institutionen geben und ersichtlich sein muss, wer in Zukunft was mit welchen Mitteln fördert. Und das Zweite, das er ebenfalls angekündigt hat: die Personalkosten, die unter seiner Hoheit sind, in Zukunft genau zu beobachten und hier eine Gehaltspyramide einzuführen, damit wir einen gerechten Aus­gleich für alle Kulturschaffenden in diesem Land haben. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.37


Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag.a Ruth Becher. – Bitte.


17.38.10

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Budgetausschuss und die Beantwortung der Fragen waren sehr auf­schlussreich, vor allem deshalb, weil es keine konkreten Antworten gegeben hat. So bekam ich auf meine Frage, wo denn neue Akzente oder Sparimpulse gesetzt würden, das heißt, weniger Mittel als im Jahr 2017 ausgegeben würden, folgende Antwort: Vor­behaltlich einer Antragstellung, derselben Anspruchsvoraussetzungen oder -berechti­gungen und gleichbleibender gesetzlicher Ansprüche können Institutionen, die 2017 Mittelzuwendungen erhielten, grundsätzlich auch 2018 Mittel in gleicher Höhe wie 2017 erhalten.

Ich nehme also zur Kenntnis, dass es zielführender wäre, die Institutionen selbst zu fragen, welche Akzente sie setzen, anstatt den zuständigen Minister.

In Bezug auf die österreichischen Bundesmuseen, die einen hervorragenden Beitrag zur Begeisterung junger Leute für Kunst, Kultur und Geschichte leisten, wollte ich wis­sen, wie der Verteilungsschlüssel für 2018 aussieht, und auch darauf habe ich keine konkrete Antwort bekommen: Wissen wir noch nicht.

Das fügt sich stimmig in dieses Gesamtbild des Kulturbudgets ein, das da lautet: Die Dinge laufen lassen, bloß nicht anecken, nichts Neues wagen, keine Richtung vorge­ben, in Kulturfragen ratlos sein. Das wird dem Reichtum an österreichischem Kultur­leben in Wirklichkeit nicht gerecht, das macht Österreich weder hinsichtlich des Touris­mus noch hinsichtlich der Begeisterung neuer Generationen für Kultur reicher. Mit die­ser Politik laufen wir Gefahr, dass Österreich als Kulturstätte zunehmend beliebiger, langweiliger und anspruchsloser wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

17.39

 


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