Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll19. Sitzung, 17., 18. und 19. April 2018 / Seite 183

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einander umgehen, gerade in diesem Haus. Kultur ist eine Frage des Lebensstils, des gesellschaftlichen Zusammenhalts und Kultur ist eine Frage der Lebensfreude, aber auch der kritischen Auseinandersetzung mit politischen Fragen unserer Zeit, und Kultur ist auch die Frage, wie wir mit unserem kulturellen Erbe umgehen. Das aktuelle Budget fördert diese Ansätze.

Eine bessere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden – sie wurde be­reits erwähnt – dient der Vernetzung der Kultur in die Regionen. Gerade überregionale Projekte sollen vom Bund noch besonders gefördert werden. Das Programm Kunst in den Regionen ist ein klarer Impuls und ein klares Statement zur Stärkung des ländli­chen Raums. Die gute Nachricht ist: Kulturell bauen wir auf einem hervorragend aufbe­reiteten Fundament auf. Ich danke Kollegen Drozda, der im Ausschuss – das hat mich besonders gefreut – in Richtung Minister Blümel gesagt hat, er werde ihn unterstützen in dem, was er tut. Das hat heute ein bisschen anders geklungen (Abg. Drozda: Wenn er was tut!), aber es hat mich gefreut.

Meine Damen und Herren! Wenn wir weiterhin zu den besten Kulturnationen der Welt gehören wollen, wenn wir an dieser Spitze bleiben wollen, dann dürfen wir nicht nach­lassen. Das betrifft die Hochkultur genauso wie die Stärkung des kulturellen Bildungs­angebotes in den Schulen und das Bekenntnis zum Kulturauftrag unserer Musikschu­len, wie Kollegin Plakolm schon erwähnt hat. Das ist zwar Ländersache, aber hier wird die kulturelle Basis gelegt, hier werden kulturelle Grundsteine gelegt, und diese Grund­lagen müssen wir stärken.

Österreich ist eine Kulturnation – und ja, dieses Budget ist eine gute Grundlage da­für. – Besten Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

17.57


Präsidentin Doris Bures: Zur Untergliederung Kunst und Kultur liegen mir nun keine Wortmeldungen mehr vor. Somit sind die Beratungen zu diesem Themenbereich been­det.

17.57.39UG 12: Äußeres


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur Untergliederung 12: Äußeres.

Ich begrüße Frau Bundesministerin Kneissl und erteile als erstem Redner Herrn Klub­obmann Mag. Andreas Schieder das Wort. – Bitte.


17.58.05

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Außenministerium ist in den Budgetdebatten nicht das Ressort mit den höchsten Milliardenbeträgen, das Budget beträgt rund 500 Millionen Euro, aber es ist trotzdem eines der zentralen Ressorts, weil dort natür­lich auch die Vertretung Österreichs nach außen, Teile der Europapolitik und wesentli­che, zentrale Punkte auch für die Identität Österreichs gestaltet werden. Außenpolitik ist jenes Feld, das aus österreichischer Sicht auch in Zukunft von Begriffen wie aktive Neutralitätspolitik, Zunutzemachen der Neutralitätspolitik geprägt sein sollte, um auch als internationaler Vermittler gerade in zunehmenden polarisierten Krisenzeiten wahr­genommen zu werden, aber auch als ein Land – und das hat auch budgetäre Implika­tionen –, das eine sehr aktive Rolle nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch im Multilateralismus spielt. Das bedeutet: die Beteiligung Österreichs an internationalen Institutionen, angefangen von den Vereinten Nationen bis hin zur OSZE und zu den übrigen Institutionen, die es da alle gibt, die in Zukunft und auch in der Gegenwart die Globalisierung gestalten und, wenn man es vernünftig macht, auch positiv gestalten können.

 


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