Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Holzleitner. – Bitte.
Abgeordnete Eva Maria Holzleitner, BSc (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Wie schon Rednerinnen und Redner vor mir möchte auch ich eine Lanze für die angewandte Forschung in Österreich brechen. Ich habe das Glück, selbst eine Forschungsgruppe unterstützen zu dürfen und so Einblicke in die tolle Leistung, die die F & E in Österreich für Österreich laufend erbringt, zu bekommen. Ich glaube, eine weitere Stärkung und ein Ausbau der Mittel für Forschung und Entwicklung sind für den Innovationsstandort Österreich unabdingbar – auch um neue Wege in den Bereichen Energie und Nachhaltigkeit zu gehen, um Vorreiter zu sein, was Forschung, Innovation und Technologie anlangt.
Auch für die kommenden Generationen sollte für die Zukunft eine gesunde Umwelt in Österreich gesichert sein, doch exakt in diesem Bereich ist bei der Budgetuntergliederung 34 leider durchaus Kritik zu üben, und zwar schon am Fundament, an den Wirkungszielen. Kollegin Hammerschmid hat es vorhin erwähnt: Die Wirkungsziele sind nicht nur nicht ambitioniert, sondern beim Wirkungsziel 2 wurden sogar der Klimawandel und die Ressourcenknappheit herausgestrichen. – Gerade seit der gestrigen Diskussion über die Dringliche Anfrage muss uns doch bewusst sein, dass der Klimawandel, dass das Thema Klima präsenter denn je sind. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich weiß nicht, ob ich etwas versäumt habe, aber ich glaube, der Klimawandel ist ein Faktum und noch immer nicht annähernd ausreichend bekämpft, weshalb ich diese Streichung von Klimawandel und Ressourcenknappheit aus dem Wirkungsziel absolut nicht nachvollziehen kann. Ich glaube, es ist der falsche Schritt, diese wichtigen, vielleicht von manchen durchaus verleugneten Realitäten und Knackpunkte des Klimawandels und der Ressourcenknappheit aus den Wirkungszielen zu streichen, sind sie doch der Leitfaden für eine weitere Schwerpunktsetzung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Zinggl.)
10.46
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon sehr viel über die Forschung, über die Mobilität, über die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land und auch sehr viel über die ÖBB gesprochen. Ich möchte mich mit der Asfinag beschäftigen, mit dem Ausbau der Autobahnen und Schnellstraßen in unserem Land.
Es ist schon angesprochen worden, dass die Asfinag keine finanziellen Zuschüsse des Bundes erhält. Im Gegenteil! Wir erhalten von ihr Dividenden, aber die näheren Ausführungen dazu hat bereits Kollege Rädler vorgebracht. Die Finanzierung der Asfinag erfolgt über die von ihr eingehobenen Mauten, das sind und waren im Jahr 2016 1,9 Milliarden Euro, und sie finanziert sich auch, vor allem was die Investitionen anlangt, über den Kapitalmarkt in Form von Anleihen. Um diese Finanzierung möglichst kostengünstig zu gestalten, übernimmt der Bund Haftungen, und diese Haftungen betrugen Ende 2017 in Summe 9,7 Milliarden Euro.
Beachtlich im europäischen Vergleich ist auch die Straßenlänge der Asfinag, nämlich insgesamt 2 200 Kilometer, und um dieses Straßennetz möglichst sicher und schnell befahrbar zu machen, wurden 164 Tunnelanlagen mit einer Röhrenlänge von 383 Kilo-
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