metern und 5 192 Brücken errichtet. Das – das darf man schon sagen – ist ein Spezifikum Österreichs und stellt natürlich eine besondere Herausforderung dar, und diese Herausforderung, meine sehr geehrten Damen und Herren, nehmen 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Asfinag wahr, die ein möglichst reibungsloses Benutzen dieses hochwertigen Straßennetzes garantieren. – An dieser Stelle ihnen allen einen besonderen Dank für diese wertvolle Arbeit in unserem Land! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)
Die Rahmenplanung für die Jahre 2018 bis 2023 sieht ein Investitionsvolumen in der Höhe von 7,8 Milliarden Euro vor. Für die Erhaltung und den Neubau des Straßennetzes bedeutet das für 2018 1 072 Millionen Euro und für das Jahr 2019 1,4 Milliarden Euro, wobei rund 60 Prozent Neubauprojekten und 40 Prozent der baulichen Erhaltung dienen.
Ich darf ein paar Projekte aufzählen: Die S 7, die Fürstenfelder Schnellstraße, zum Beispiel, die Murtal Schnellstraße oder die Wiener Außenring Schnellstraße, die Arlberg Schnellstraße oder die Inntal Autobahn in Tirol werden errichtet beziehungsweise ausgebaut. Als Oberösterreicher freut es mich natürlich besonders, dass auch einige oberösterreichische Projekte in diesem Investitionsprogramm enthalten sind. Ich denke an den Linzer Westring oder an die Mühlkreis Autobahn, insbesondere an die Voestbrücke.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir dürfen stolz sein auf die Leistungen der Asfinag, und wir haben auch ein Investitionsprogramm, das zur Verbesserung unseres Straßennetzes in Zukunft Wesentliches beiträgt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
10.49
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte.
Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Hohes Haus! Geschätzte ZuseherInnen hier auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Als Abgeordnete aus dem Weinviertel möchte ich auf die von Kollegen Keck bereits erwähnten Einsparungen im ÖBB-Rahmenplan für das Bundesland Niederösterreich eingehen. 270 Millionen Euro an geplanten Kürzungen des Investitionsvolumens durch die Regierung treffen unser Bundesland, ein Bundesland der Pendlerinnen und Pendler, besonders stark, denn die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind tagtäglich auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Minister! Sie sprechen immer von Verschiebungen, doch in Wahrheit geht es dabei um Kürzungen; alles andere sind schöne, blumige Worte, die die Realität ein wenig verschieben. Ich komme aus einer Region, in der es Gemeinden gibt, aus denen rund 90 Prozent der Beschäftigten auspendeln müssen, und diesen zu erklären, dass es sich nicht um Kürzungen handelt, wenn Sie die Projekte verschieben, aber das Investitionsvolumen nicht erhöhen, das ist ein Hohn.
Herr Minister! Sie werden wahrscheinlich die Projekte anführen, die in der vorgesehenen Zeit auch erledigt werden können, was wir als sozialdemokratische Parlamentsfraktion auch als sehr gut empfinden, doch ich möchte die Projekte anführen, bei denen es Kürzungen und Verschiebungen gibt: bei der Strecke Wiener Neustadt–Loipersdorf, der Schleife Ebenfurth, der Strecke Süßenbrunn–Bernhardsthal oder der Elektrifizierung, Adaptierung der Strecke Herzogenburg–Krems. Das alles bedeutet ein Aufschieben von verbesserter Lebensqualität für die Menschen in der Region. (Beifall bei der SPÖ.)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite