Ich bedanke mich bei unserem Herrn Landesverteidigungsminister Mario Kunasek für die gute Arbeit. Dieses Budget verdeutlicht, dass sich unsere Bundesregierung klipp und klar dazu bekennt, dass bei der Sicherheit Österreichs nicht gespart werden darf. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.29
Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Kunasek ein weiteres Mal zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek: Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte ganz kurz auf die aufgetretenen Fragen eingehen. Abgeordneter Krist ist im Moment nicht im Saal, aber ich darf hier festhalten, dass wir 2017, was den Heeressport betrifft, 9,7 Millionen Euro zur Verfügung hatten und dass es 2018 und 2019 jeweils 13 Millionen Euro sein werden; das heißt, es wird mehr sein. Auch was den Bereich des Personals mit rund 300 Heeressportlern, darunter auch einige Behindertenspitzensportler, betrifft, bleibt alles gleich. Geben Sie das bitte an Abgeordneten Krist weiter! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zu Herrn Abgeordneten Troch noch einen oder zwei Sätze – ich habe es bereits in meinem Eingangsstatement gesagt –: Selbstverständlich bekennen wir uns dazu, unser Engagement bei den Auslandseinsätzen, im internationalen Bereich weiterhin auf einem hohen Niveau aufrechtzuerhalten. (Zwischenruf des Abg. Plessl.) Wir waren kürzlich gemeinsam im Libanon, wir waren gemeinsam am Balkan, und wir wissen, wie hochgeschätzt unser Einsatz dort wird. Das deckt sich ja auch mit der strategischen Ausrichtung der Bundesregierung, selbstverständlich ist der Westbalkan auch ein Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr, und das zu Recht, weil Frieden und Stabilität dort auch Sicherheit für Österreich bedeuten.
Meine Damen und Herren, auch im Ausschuss wurde immer auf diese 1 100 Soldaten hingewiesen: Es wird immer im Bereich der Lagebeurteilung bleiben, ob es einmal mehr oder einmal weniger sind, und natürlich kommt es auch immer darauf an, welche Anforderungen vorliegen. Im Moment haben wir rund 900, die ausgezeichnete Arbeit leisten. In Bosnien sind wir stärkster Truppensteller, und ich sage auch, ohne uns würde im Kosovo einiges so nicht gehen und nicht funktionieren, und im Libanon gilt im Bereich der Transportlogistik das Gleiche. Da werden wir weiterhin auf einem sehr, sehr hohen Niveau bleiben.
Erlauben Sie mir noch einen Satz zu dieser Strukturreform – so wurde sie bezeichnet – meines Vorgängers: Die Verunsicherung, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, ist nicht durch die neue Bundesregierung entstanden. Die Verunsicherung ist durch eine angekündigte Organisationsänderung entstanden, die in Wahrheit nie durchgeführt wurde, mit der man aber Erwartungshaltungen projiziert hat.
Heute verspüren natürlich viele – vor allen Dingen im Bereich der Kommandostrukturen und bei den Offizieren – eine berechtigte Verunsicherung, wie es weitergeht. Sie wurde nicht durch uns ausgelöst, sondern von uns erkannt und wird jetzt einer Lösung zugeführt. Es wird schmale Kommandostrukturen geben, mehr zur Truppe – und ja, ich sage es auch hier im Hohen Haus –, weg von Überschriften und Luftschlössern, hin zu einer effizienten, schlagkräftigen, aber trotzdem schlanken Armee. Das ist der Weg, den wir gemeinsam gehen wollen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Abschließend mein letzter Punkt – weil er von Abgeordnetem Troch auch angesprochen wurde –: Selbstverständlich werden wir auch die Kooperationen auf europäischer Ebene weiter fortführen. Bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligt sich Österreich ja an vier Projekten, und ich habe sogar angekündigt – das wird jetzt in
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