Baut man ein Haus, so überlegt man sich die Finanzierung gut und genau, man will seinen Kindern, Enkeln und Urenkeln keine Schulden hinterlassen. Jeder geht sorgsam mit seinem privaten Geld um. Und so gehen auch wir sorgsam und verantwortungsbewusst mit dem Steuergeld der Österreicherinnen und Österreicher um. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bravoruf des Abg. Sieber.)
Diese Woche beschließen wir das Budget für 2018 und 2019, diese Woche beschließen wir nach über 60 Jahren ein Ende der Schuldenpolitik. Das ist die beste Nachricht für die Jugend von heute und von morgen. Durch einen vernünftigen und verantwortungsvollen Staatshaushalt ermöglichen wir viele Investitionen in die Zukunft und somit in die Jugend. Gleichzeitig verzichten wir auf neue oder erhöhte Steuern. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Österreich liegt im Spitzenfeld, im Spitzenfeld die Steuerquote betreffend, denn diese liegt momentan bei 43 Prozent. Wir entlasten die Menschen, wir entlasten Familien. Eine von vielen Maßnahmen wurde heute schon viel diskutiert, nämlich der Familienbonus. Ab 2019 reduziert sich die Steuerlast pro Kind und pro Jahr um 1 500 Euro, dafür nehmen wir 1,5 Milliarden Euro in die Hand. Vom Familienbonus profitieren 950 000 Familien mit 1,6 Millionen Kindern. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Als neue Abgeordnete ist es mir natürlich auch wichtig, Politik für den Einzelnen halbwegs verständlich zu vermitteln und zu erklären, welche Auswirkungen das Budget auf den Einzelnen hat, in diesem Fall auf eine Familie oder einen Jugendlichen.
Wofür wird also das Budget im Bereich Familien und Jugend verwendet? – Mit diesem Budget werden die Familienbeihilfe, Mittel zur Kinderbetreuung, Schülerfreifahrten, Schulbücher finanziert, aber beispielsweise auch Jugendorganisationen und Beratungsstellen gefördert. Jugendpolitik betrifft alle Ressorts, vor allem dann, wenn wir zukunftsfitte Politik machen wollen. Darum freut es mich, dass die österreichische Jugendstrategie weitergeführt wird, denn es ist notwendig, dass jedes Ministerium darüber nachdenkt, welche Konsequenzen die eigene Politik für die nächsten Generationen hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Wenn wir über Jugendpolitik reden, dann ist wichtig, dass wir nicht nur über Jugendliche reden, sondern auch mit Jugendlichen. Das gelingt uns im Parlament schon teilweise, denn 13 Abgeordnete hier herinnen sind unter 30 Jahre alt. Ich denke, es gibt noch viele weitere Möglichkeiten, um Jugendliche zu Wort kommen zu lassen, zwei davon wären die Senkung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen auf 16 Jahre und die gesetzliche Verankerung von Schülerparlamenten hier im Plenarsaal des Nationalrates. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Jugendarbeit passiert in erster Linie in Vereinen, ob im Sport, bei der Feuerwehr, bei der Musik oder in einer von 37 Jugendorganisationen mit insgesamt 1,6 Millionen Mitgliedern in Österreich. Die Förderungen für die Jugendorganisationen bleiben in gleicher Höhe, denn wir unterstützen gerne diese wertvolle und sinnvolle Jugendarbeit. Ein herzlicher Dank allen, die sich großteils ehrenamtlich in vielen Vereinen und Organisationen für die Jugend engagieren und somit einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Meine Rede möchte ich mit einem Satz aus der
Budgetrede von Finanzminister Hartwig Löger abschließen:
„Strengen wir uns an, dass diese einzigartige Heimat für unsere
Kinder und für unsere Enkelkinder nicht eine Last [...], sondern ein
Sprungbrett
in eine gute Zukunft ist.“ – Danke schön. (Beifall bei
ÖVP und FPÖ. – Bravoruf des Abg. Sieber.)
18.29
Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Krainer zu Wort gemeldet. – Bitte.
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